Nach dem Bruch: Sonderparteitag auf dem Plan

1. September 2002, 10:49
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In Kärnten und Niederösterreich sammeln Funktionäre schon Unterschriften

Wien - Auch nach dem offiziellen Rückzug des freiheitlichen Altparteiobmanns Jörg Haider aus der Bundespolitik blühen weiter Spekulationen, wonach der Kärntner Landeshauptmann in naher Zukunft die Rückkehr an die Spitze der FPÖ plant. Angeblich werden schon in mehreren Bundesländern - unter anderem in Kärnten und Niederösterreich - Unterschriften von Funktionären gesammelt, um solch einen außerordentlichen Parteitag einzuleiten. Haider selbst hatte zwar am Samstag entsprechende Ambitionen dementiert, jedoch eingeschränkt, dass er nicht die Verantwortung für die Basis übernehmen könne.

Die Statuten der FPÖ sehen drei Möglichkeiten für die Einberufung eines Sonderparteitags vor. Geschehen muss dies auf Antrag der Bundesobfrau bzw. des Bundesobmannes, auf Antrag von einem Drittel der rund 220 Mitglieder der Bundesparteileitung oder auf Antrag von fünf der neun Landesparteileitungen.

Einberufung und Einladung müssen laut den Parteistatuten binnen einer Woche nach dem Antrag erfolgen. Der Parteitag selbst muss innerhalb von vier Wochen nach dem Antrag stattfinden.

Ein ordentlicher Parteitag hat bei den Freiheitlichen alle zwei Jahre stattzufinden. Zuletzt tagte das oberste Organ der FPÖ mit rund 740 Delegierten am 9. Juni in Wiener Neustadt. Die seit dem 1. Mai 2000 amtierende Obfrau Susanne Riess-Passer wurde dabei mit 90,8 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteichefin wieder gewählt. (APA)

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