EU-Wahl 2024

191 Postings

Stinkbombe bei EU-Wahlkampfauftakt der FPÖ gezündet

Sieben Verdächtige wurden von der Polizei angezeigt. Spitzenkandidat Harald Vilimsky präsentierte sich bei üblem Geruch

Klimaschutz

Strengere CO2-Regeln für Lkws und Busse in der EU beschlossen

Die EU-Staaten stimmten am Montag endgültig einem Gesetz zu, das Kohlendioxid-Emissionen im Straßenverkehr weiter senken soll

EU-Wahl 2024

35 Postings

Präsident Van der Bellen ruft in TV-Ansprache zu EU-Wahl auf

„Welchen Auftrag wir dem neuen europäischen Parlament mitgeben?", fragt der Präsident und ruft die Bürgerinnen und Bürger zu Teilnahme an der Wahl auf

EU-Wahl

1.049 Postings

Das große Bangen vor dem Rechtsruck bei der EU-Wahl

Der EU-Wahlkampf hat zäh begonnen. Er wird geprägt von Debatten über den Krieg in der Ukraine, Bangen um Sicherheit und Wirtschaft. Und rechten Anti-EU-Parolen

Analyse

EU-Wahl 2024

1.166 Postings

Ab 13 Uhr zu Gast: NEOS-Kandidatin Anna Stürgkh

Die Q&A Serie im EU-Forum+ geht heute mit der NEOS-Listenzweiten für die EU-Wahl weiter. Stellt ihr eure Fragen!

Forum+ Live

Frauenrechte

24 Postings

Erstes EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen final abgesegnet

Cyberstalking und Aufstachelung zu geschlechtsspezifischem Hass oder Gewalt werden damit erstmals EU-weit Straftatbestände

Europawahl

61 Postings

EU-Kommissar Hahn: Regierung könnte Nachfolger schon jetzt nominieren

Österreich muss nicht auf eine Einladung von der Leyens warten, sagte der Budgetverantwortliche der Kommission

Analyse

231 Postings

Rechte EU-Abgeordnete haben laut Transparency International höchste Nebenverdienste

Das höchste jährliche Nebeneinkommen unter den österreichischen Europaabgeordneten hat Barbara Thaler (ÖVP). Sie liegt damit auf Rang 32 aller EU-Abgeordneten

Politikbetrieb

65 Postings

Finale im EU-Parlament, bevor es in die heiße Phase des Wahlkampfs geht

Ende April fand die letzte Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode statt. Der "Maschinenraum der europäischen Gesetzgebung" wurde noch einmal hochgefahren. Reportage aus Straßburg

Reportage

NEKP

193 Postings

Kommission: Österreich einziges Land ohne Klimaplan

Nur mehr der österreichische Nationale Energie- und Klimaplan fehlt noch in Brüssel. Ein Vertragsverletzungsverfahren läuft

EU-Wahl

124 Postings

Italiens Premierministerin Meloni kündigt Kandidatur bei EU-Wahl an

Ihr Ziel sei es, nach dem Vorbild Italiens auch im EU-Parlament eine Mitte-rechts-Mehrheit aufzubauen, erklärte Giorgia Meloni bei einer Parteiveranstaltung

Burgtheater-Debatte

761 Postings

Historikerin: "Wenn Trump die Wahl verliert, droht ein Aufstand"

Die französische Historikerin Marlène Laruelle, die am Sonntag im Wiener Burgtheater spricht, befürchtet eine autoritäre Wende in den USA. In Putins Russland finden sich schon heute faschistische Elemente

Interview

Straßburg

71 Postings

EU-Parlament stellt FPÖ wegen Russland-Nähe an den Pranger

Eine Resolution behandelt mutmaßliche russische Einflussnahme im Europäischen Parlament. Sie zeigt sich unter anderem besorgt über den Ott-Spionagefall

Deutschland

9 Postings

Vorermittlungen gegen AfD-Spitzenkandidaten Krah wegen Bestechungsverdachts

Es geht um angebliche russische und chinesische Zahlungen für seine Tätigkeit als Abgeordneter. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden leitete Vorermittlungen wegen Bestechungsverdachts ein

EU

48 Postings

EU-Parlament segnet Lieferkettengesetz ab

Das EU-Lieferkettengesetz soll große Unternehmen zur Rechenschaft ziehen, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren

Europäische Union

114 Postings

Satiriker Semsrott: "Mein Ding war eher die Soft Power"

Der Satiriker und Politiker Nico Semsrott versuchte sich die letzten fünf Jahre als EU-Parlamentarier. Ein zweites Mal will er diesen Fehler nicht mehr machen

Interview

EU-Wahl und Ukraine

18 Postings

Lettische Partei geht mit Spitzenkandidatin aus Ukraine in die Europawahl

Die Partei Par! möchte dem von Russland angegriffenen Land demonstrativ eine Stimme in Europa geben. Ein Bericht aus Brüssel

Migration

242 Postings

Neuer EU-Deal soll syrische Flüchtlinge im Libanon halten

Zyperns Präsident reist Anfang Mai mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in den Libanon, um ein Abkommen zu schließen

Wiener Minigipfel

8 Postings

Bedrohung durch Russland ein Thema beim EU-Gipfel der Regierungschefs

Kanzler Nehammer ist Gastgeber bei Vorbereitungstreffen mit Ratschef Michel in Wien. Strategische Wettbewerbsfähigkeit rückt als Priorität in den Vordergrund

13. Mai 2024

Montag

Klimaschutz

Strengere CO2-Regeln für Lkws und Busse in der EU beschlossen

Die EU-Staaten stimmten am Montag endgültig einem Gesetz zu, das Kohlendioxid-Emissionen im Straßenverkehr weiter senken soll

10. Mai 2024

Freitag

EU-Wahl 2024

191 Postings

Stinkbombe bei EU-Wahlkampfauftakt der FPÖ gezündet

Sieben Verdächtige wurden von der Polizei angezeigt. Spitzenkandidat Harald Vilimsky präsentierte sich bei üblem Geruch