"Lernsieg" ist eine App, mit der Schülerinnen und Schüler Lehrkräfte bewerten können. Das Start-up rund um Gründer Benjamin Hadrigan ist der Lehrergewerkschaft seit der Gründung im November 2019 ein Dorn im Auge. Rund 50 Datenschutzverfahren und vier Zivilklagen hat Hadrigan, zum Zeitpunkt der Gründung erst 17 Jahre alt, ausfechten müssen. Nun hat der OGH in einem weiteren Verfahren zugunsten des Start-ups, vertreten durch dessen Anwalt Florian Knaipp, entschieden.
Im aktuellen Fall hatte jedoch keine Lehrkraft, sondern ein Schulwart geklagt. Er sah seine Gefühle verletzt, weil er in der App als Lehrer bezeichnet wurde, und forderte 1.000 Euro Wiedergutmachung. Das Start-up stellte im Lauf erster Gerichtsverfahren fest, dass der Mann tatsächlich irrtümlich in der App eingetragen war, und korrigierte den Fehler durch die Löschung seiner persönlichen Daten. Der Schulwart zog jedoch weiterhin den Gerichtsweg vor und stellte weitere Unterlassungsbegehren, durchlief verschiedene Instanzen bis zum OGH und verlor dort schließlich den Prozess in allen verbleibenden Punkten.
Klagen gegen Start-ups
Beobachter der österreichischen Gründerszene sehen gewisse Parallelen zur aktuellen Klage der Österreichischen Notariatskammer gegen das Start-up Notarity. Und auch Hadrigan beklagt im Gespräch mit dem STANDARD, dass die Politik sich zwar die Förderung des heimischen Wirtschaftsstandorts auf die Fahne schreibe, gleichzeitig aber Start-ups von etablierten Institutionen im großen Stil geklagt werden. Und da die Klagen sich häufig gegen die Gründerinnen und Gründer persönlich richten, könne dies deren Existenz bedrohen. Und somit Wertschöpfung ebenso wie Arbeitsplätze vernichten.
Die Förderungen für Start-ups, so Hadrigan, gehen oft in die falsche Richtung: Anstatt massenhaft und ohne detailreiche Prüfung Unternehmen mit zweifelhafter Innovationskraft zu fördern, brauche es vielmehr eine Anlaufstelle, die Fördermittel für Gerichtsprozesse bietet und Rechtsberatung bereitstellt. Außerdem appelliert er an die bestehenden Institutionen, sich mit den Start-ups "an einen runden Tisch zu setzen und eine gemeinsame Lösung zu finden".
Hadrigans Start-up existiert trotz der Klagen nach wie vor, die App ist jedoch derzeit offline. Man habe erst den Ausgang der Prozesse abgewartet, so Hadrigan: Nun suche man Programmiererinnen und Programmierer, mit deren Hilfe man die Lernsieg-App wieder in die App Stores bringen könne. (Stefan Mey, 13.10.2023)