Soziale Netzwerke und Onlineforen werden bei manchen politischen Diskussionen zur Jauchengrube des Internets. Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Drohungen tippen manche Nutzer schneller, als sie nachdenken können. Einige Vorfälle lösen dabei schnell empörte Reaktionen auf Twitter und Facebook aus. Ein aufgeregter Tweet richtet aber kaum etwas aus. Nutzer können und sollten selbst aktiv werden.

• Postings beim Anbieter melden
  Bei allen großen Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram und Google/Youtube kann man Inhalte melden. Beim größten sozialen Netzwerk heißt es dazu: "Facebook entfernt sämtliche Hassbotschaften, das heißt Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen: Rasse, Ethnizität, nationale Herkunft, religiöse Zugehörigkeit, sexuelle Orientierung, Geschlecht bzw. geschlechtliche Identität oder schwere Behinderungen oder Krankheiten."
  Nutzer sollten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, damit die Anbieter auf die Inhalte aufmerksam gemacht werden. Das sollte allerdings nicht die einzige Maßnahme bleiben, denn für gesetzeswidrige Inhalte gibt es in Österreich offizielle Meldestellen.
  
  
• Wiederbetätigung und Kinderpornografie
  Wer im Netz auf Inhalte stößt, die gegen das österreichische Verbotsgesetz zur nationalsozialistischen Wiederbetätigung verstoßen könnten, sollte diese bei Stopline melden. Die autorisierte Meldestelle, die auch für Kinderpornografie zuständig ist, arbeitet sowohl mit den heimischen Internetprovidern als auch mit der Polizei und Meldestellen im Ausland zusammen. Wird dort ein Inhalt gemeldet, der gegen das Gesetz verstößt, wird nicht nur der Anbieter informiert, sondern auch die Behörden.
  
  
• Neonazistische, rassistische und antisemitische Inhalte
  Bei rassistischen oder antisemistischen Postings kann man sich auch direkt an das Bundesministerium für Inneres wenden. "Ihre Angaben werden vertraulich behandelt, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weiterleitung besteht. Selbstverständlich können Sie auch bei jeder Polizeidienststelle eine Anzeige wegen Verdachts der NS- Wiederbetätigung erstatten", wird auf der Website erklärt.
  
  
• Extremistische und radikale Videos
  Eine eigene Stelle wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) für Videos eingerichtet, die extremistische und radikale Botschaften mit Österreich-Bezug transportieren. "Das BVT wird diese Videos sichten und entsprechende Ermittlungen einleiten. Des Weiteren werden die Videos den Betreibern, zum Beispiel Google/Youtube, gemeldet. Ob die Videos den Nutzungsbedingungen widersprechen und vom Betreiber vom Netz genommen werden, obliegt den Betreibern", so das Amt.
  
  
• Rassistische Vorfälle
  Rassistische Vorfälle, die sich nicht nur im Internet abspielen, kann man online der Organisation Zara (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) mitteilen. Dazu gehören etwa Diskriminierung bei der Arbeits- und Wohnungssuche oder im Umgang mit Behörden sowie Beschimpfungen in Lokalen. Um einen Vorfall zu melden, muss man nicht selbst betroffen sein, es reicht, etwas derartiges beobachtet zu haben.

Die EU-Initiative Saferinternet.at hat mit Unterstützung von Facebook und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung einen neuen Leitfaden publiziert, der wichtige Anlaufstellen und Informationen zu dem Thema zusammenfasst. Auch Stopline und Zara informieren auf ihren Websites über den rechtlichen Hintergrund, wann ein Bild, ein Video oder ein Posting rechtswidrig ist. (Birgit Riegler, 3.11.2016)