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Einen vorgezogenen Urnengang schon im Frühjahr 2005 schließt Bürgermeister Häupl im Interview mit Roman David-Freihsl "zu nahezu 100 Prozent aus".
Michael Häupl: Der Wunschtermin ist der vorgesehene Zeitpunkt im März 2006. Aber um es glasklar zu sagen: Natürlich wäre eine Entscheidung des Bundes auf eine Vorverlegung der Nationalratswahl in den Herbst 2005 auch für uns Anlass, über eine Vorverlegung um ein paar Monate nachzudenken.
Standard: Würde die dann gleichzeitig mit der Nationalratswahl stattfinden?
Häupl: Das lässt sich zur Stunde nicht sagen. Da ist sicher das eine oder andere taktische Moment zu berücksichtigen, aber wir werden die Wähler sicher nicht überfordern. Es wird sicher nicht an einem Wochenende in Wien gewählt und am nächsten findet die Nationalratswahl statt. Das wäre natürlich mäßig schlau.
Standard: Wenn der Bund im Herbst wählt, wäre auch eine Wiener Wahl in diesem Frühjahr denkbar?
Häupl: Aus meiner Sicht spricht dafür überhaupt nichts. Ich will nicht Wahlen mutwillig vom Zaun brechen und ich will keinen Wahlkampf in Permanenz. Wir wurden gewählt, um zu arbeiten und nicht, um permanent Wahlkampf zu machen.
Standard: Das Frühjahr schließen Sie weit gehend aus?
Häupl: Das Frühjahr 2005 schließe ich zu nahezu 100 Prozent aus.
Standard: Wäre nur eine Vorverlegung der Bundeswahlen Anlass für frühe Wiener Wahlen oder könnte das auch eine Dauerkrise im Bund sein?
Häupl: Das sind wir eh gewohnt. Wenn man die letzten Monate der Bundesregierung Revue passieren lässt, sind die ohnehin in einer Dauerkrise. Das ist schon fast ein Normalzustand und kein Anlass.
Standard: Sollen die Wiener Wahlen zwei Monate vor der Bundeswahl stattfinden?
Häupl: Da sind mehrere Varianten möglich. Ich werde mir das zum gegebenen Zeitpunkt dann überlegen und schnell entscheiden. Der entscheidende Punkt für mich ist: Heißt es, dass es wegen der Vorverlegung der Bundeswahlen um ein Jahr ein Dreivierteljahr Wahlkampf gibt? Das wäre unzumutbar.
Standard: Werden mögliche frühe Wahlen kommende Woche das Hauptthema bei der SPÖ-Klubklausur in Rust sein?
Häupl: Nicht bei der Klubsitzung. Da haben wir uns mit Sachthemen zu beschäftigen. Mit Fragen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, der Gesundheits- und Bildungspolitik und darüber hinaus mit den Themen Kultur und Integration.
Standard: Wahlen werden also kein Thema sein in Rust?
Häupl: Wir werden uns im Wiener Ausschuss mit dieser Frage beschäftigen, weil man einfach vorbereitet sein muss. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass Wahlvorbereitungen ein gutes halbes Jahr dauern. Ich möchte einfach mit dem Wiener Ausschuss so präsent sein, dass ich sagen kann: Okay, notfalls kann auch in 14 Tagen ein Wahlkampf beginnen. Ich halte das nur für korrekt und fair. Du meine Güte - bei dem Zustand der österreichischen Bundesregierung weiß man nie, was passiert.
Standard: Haben Sie direkte Signale, dass die Bundeswahl vorverlegt wird?
Häupl: Ich habe ziemlich konkrete Informationen, dass äußerst ernsthaft darüber nachgedacht wird. Alle lächerlichen Dementis aus der Giftküche des Herrn Lopatka, die können das alles nicht beseitigen. Es ist so, dass darüber ernsthaft nachgedacht wird.
Standard: Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?
Häupl: Die sind so gut, dass ich sie vor mir selbst verheimliche. Die SPÖ liegt kontinuierlich mit einem Fünfer vorne, die FPÖ liegt kontinuierlich an vierter Stelle - je aggressiver der Herr Strache ist, desto mehr verlieren sie wieder. Grüne und ÖVP sind Kopf an Kopf, so bei 17, 18 Prozent.
Standard: Da kann leicht das Gefühl entstehen, die Wahl sei eh schon gelaufen.
Häupl: Selbstverständlich. Das ist unser Kernproblem. Womit ich mich mit meinen Freunden unterhalte ist die Mobilisierungsfähigkeit der eigenen Wähler. Die SPÖ kann sich nur selbst besiegen.
Standard: Und die beste Mobilisierung ist der Frontalangriff gegen Schwarz-Blau?
Häupl (lacht): Natürlich werden wir keine Möglichkeit auslassen, die unsere Wähler mobilisiert. Da müssten wir ja leicht bescheuert sein, wenn wir das täten.