Faymann, der Teufel und hunderte Uli Hoeneße
1 Posting
Die Koalition streitet über Entwicklungshilfe, der Kanzler antwortet zu Steuerflucht und Demokratie
Koalitionskonflikt
Finanzrahmen: Einzelne SPÖ-Abgeordnete drehten sich bei Abstimmung um
30 PostingsScharfe SPÖ-Kritik an Spindelegger wegen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit
Parlament
Gestapo, lupenreine Demokraten und die Roten Khmer
45 PostingsBei der Wahl der Volksanwälte kam es zu Auseinandersetzungen zwischen FPÖ und Grünen
Sondersitzung
"Sie greift noch einmal ins Budget!"
72 PostingsSondersitzung zur Vergabepraxis im Innenressort: Die Opposition reagierte sich an Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) stellvertretend für ihre Vorgänger ab - und sogar die SPÖ übte etwas Kritik
Nationalrats-Sondersitzung: Scharfe Kritik an Vergabepraxis des Innenministeriums
72 PostingsMikl-Leitner beantwortet Vorwürfe gegen Fekter
Neue Parlamentsklubs nur noch zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode
17 PostingsSPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ für Reform - Uneinig bei Details
Parlamentsumbau
Das Parlament - ein "Totalschaden"
94 PostingsParlamentsumbau: Im Mai werden zehn Architekturbüros mit Entwurf beauftragt
Parlament
Nationalrat beschloss Ausweitung der Pendlerförderung
182 PostingsNeuregelung des Uni-Zugangs beschlossen - Team Stronach stellte Dringliche Anfrage zu Finanzen in Niederösterreich
SPÖ und ÖVP würden Graf nicht mehr wählen
113 PostingsFaymann und Spindelegger wollen umstrittenen FPÖ-Politiker weder als Nationalratspräsidenten noch als Volksanwalt
Parlament
Rock, Retter und Rabatte
106 PostingsGerade noch selbst im Clinch um das neue EU-Budget, verteidigt die Regierung den Kompromiss von Brüssel im Nationalrat gegen die Opposition
Im Parlament
Livestream aus dem Nationalrat
Die heutige Sitzung im Original zum Mithören und Mitsehen - Steigen Sie ein!
Ausländerdebatte: Hundstorfer rügt FPÖ
20 PostingsFPÖ thematisierte in Aktueller Stunde "Verdrängungsprozesse durch Zuwanderer"
Nationalrat: Anfragen in Sommerpause sollen möglich werden
15 PostingsAlle Fraktionen dafür, Beschluss voraussichtlich im Juni - Opposition erfreut
Nationalrat
Koalition gegen Abschaffung der Sommerpause
24 PostingsOpposition hatte Streichung bzw. Kürzung der parlamentarischen Sommerpause gefordert - Rot-Schwarz lehnen ab
Parlament
Nationalrat beschloss Gesundheitsreform
2 PostingsGemeinsame Planung und Steuerung von Arztpraxen und Spitälern im Mittelpunkt - Töchterle in Fragestunde
Nationalrat
Umbau im ÖVP-Parlamentsklub
18 PostingsKatharina Cortolezis-Schlager und Ridi Steibl kandidieren nicht mehr
Nationalrat: Bildungsteilzeit beschlossen
7 PostingsAuch Fachkräftestipendium kommt - Rot-Weiß-Rot-Karte wird verbessert
Nur "Einwendungsdebatte"
Es darf noch spekuliert werden - und gehofft
13 PostingsDas Spekulationsverbot schaffte es zwar nicht auf die Tagesordnung, aber doch in die Parlamentsdebatte. Der neue Verteidigungsminister nahm zum ersten Mal auf der Regierungsbank Platz
Nationalrat
Steuerabkommen mit Liechtenstein abgesegnet
1 PostingGegen Opposition - Auch Stiftungen betroffen
Plan B
Länder wollen Spekulationsverbot autonom regeln
6 PostingsLandeshauptmann Wallner gegen Nachverhandeln, man sei schon an den "Rand des Möglichen" gegangen
Parlament
Klug verspricht erste Wehrdienstreform im Herbst
2 PostingsGesamtpaket für Wehrdienst-Reform bis Ende Juni - Lage am Golan wird genau beobachtet
Fehlende Transparenz
"Gesetzespfusch" bei Nebenjob-Liste
228 PostingsOffenlegungsregeln bringen weniger statt mehr Transparenz: Vorstände, Geschäftsführer und Bürgermeister "vergessen"
FP-Nationalratsabgeordneter
Reifnitz-Affäre: Strutz' Immunität einstimmig aufgehoben
18 PostingsStrutz ist Gemeinderat in Maria Wörth, wo Schloss verkauft wurde - Auch BZÖ-Huber ausgeliefert
Nationalrat beschließt Radler-Paket
52 PostingsAuch leichtere Entschädigungen bei Zugverspätung kommen - Misstrauensantrag gegen Darabos mit Hilfe der ÖVP abgelehnt
Spekulationsverbot zum Jahresauftakt im Nationalrat
59 PostingsWahlkampfstimmung in "Aktueller Stunde" - Auch das Wasser ist Thema - Rahmen für Verkehrsstrafen wird erhöht - Team Stronach zieht in Ausschüsse ein