Demokratie

SPÖ-Chef Babler will Zeitungs-Abos für alle 16- bis 30-Jährigen fördern

In seiner "Herz- und Hirn-Rede" am Samstag präsentiert Babler 24 Projekte. Eines davon soll der Verbreitung von Fake News Schranken setzen. Kanzler Nehammer hatte Ähnliches versprochen

Ermittlungen

649 Postings

Steiermark: Verdacht der versuchten Nötigung bei FPÖ, Kindesmissbrauchsbilder bei Ex-Gemeinderat

Gegen Ex-FPÖler Roland Lohr wird nach Paragraf 207a ermittelt, die Immunität von Mario Kunasek soll zum dritten Mal, jene von Stefan Hermann erstmals aufgehoben werden

FPÖ-Finanzaffäre

293 Postings

Alte Zahlungen an den Rückkehrer Eustacchio werfen neue Fragen auf

Auch Kunaseks Landes-FPÖ soll 2017 Geld überwiesen haben, dessen Verwendungszweck unklar ist, Staatsanwältin zu Eustacchio-Statement in Gratiszeitung: "Blödsinn"

Wahljahr

1.603 Postings

Warum Kickl jetzt wieder die Corona-Keule schwingt

Die Freiheitlichen bemühen sich im Wahljahr verstärkt um die in Österreich zahlenmäßig starke Gruppe der Impf- und Maßnahmengegner. Ist das für die FPÖ erfolgversprechend?

SPÖ

797 Postings

Parteitag der Versöhnung? Babler und Ludwig rüsten sich für eineinhalb Jahre Wahlkampf

Nach EU- und Nationalratswahl wird 2025 in Wien gewählt. Für die Sozialdemokraten steht viel auf dem Spiel – vor allem für ihren Parteichef

Analyse

"ZiB 2"

267 Postings

Meinl-Reisinger: "Was die FPÖ macht, ist der direkte Weg in die Armut Österreichs"

Die Neos-Parteichefin will nach Wahlschlappen zuletzt "nach vorn schauen". Sie warnt vor Kräften, "die dieses Europa zerstören wollen"

93,4 Prozent

115 Postings

Neos küren Meinl-Reisinger zu Spitzenkandidatin für Nationalratswahl

93,4 Prozent der Stimmen entfielen auf die Parteichefin. Am Samstag wurden auch die weiteren Plätze auf der Bundesliste und den neun Landeslisten vergeben

479 Postings

FPÖ plakatiert vor EU-Wahl "EU-Wahnsinn"

Spitzenkandidat Vilimsky will keinen Öxit, sondern einen "Exit vom Wahnsinn". Er erwartet rund 30 Prozent für die Blauen

Prüfung

163 Postings

Beamte posten für Partei-Accounts, Rechnungshof vermutet illegale Spenden

Vier von fünf Parteien setzen öffentlich Bedienstete ein, um parteipolitische Accounts von Politikern zu betreuen. Die Prüfer sehen das äußerst kritisch

Nationalratswahl

791 Postings

SPÖ-Hoffnung Barbara Blaha sagt ab: "Werde sicher nicht kandidieren"

Andreas Babler würde die einst aus Protest aus der SPÖ ausgetretene Leiterin des Momentum-Instituts gerne in den Nationalrat holen. Doch Blaha hat andere Pläne

Politische Tendenzen

799 Postings

Sechs überraschende Lehren aus der Innsbruck-Wahl

Kommunale Wahlentscheidungen lassen selten Rückschlüsse auf das ganze Land zu – manchmal aber doch. Warum der blaue Durchmarsch kein Gesetz ist und die Neos ein Problem haben

Analyse

Sozialdemokratie

762 Postings

Kein Leiberl für Kowall – warum es Babler-Leute in Wiens SPÖ schwer haben

Ex-Rebell Nikolaus Kowall hat für Andreas Babler den Weg geebnet – und trotzdem wenige Chancen auf den Einzug in den Nationalrat. Mit Kandidatenwünschen beißt der SPÖ-Chef in der Wiener Partei auf Granit

Umweltauswirkungen

206 Postings

Antrag gegen Seilbahn auf den Kahlenberg beim Wiener SPÖ-Parteitag

Ein Antrag der Jungen Generation kommt beim Landesparteitag zur Abstimmung. Sie warnt vor "negativen Auswirkungen" auf den Lebensraum von Tieren und Pflanzen

Neos-Untersuchung

19 Postings

Freiheitsgefühl der Bevölkerung steigt, aber nicht auf Vor-Corona-Niveau

Zwei Drittel der Menschen in Österreich fühlen sich frei, wie die Neos erheben ließen. Wohlhabende fühlen sich politisch stärker ermächtigt als Niedrigverdiener

Parteitag

566 Postings

Dominik Nepp mit 99,5 Prozent als Wiener FPÖ-Chef wiedergewählt

Beim Wiener Parteitag teilte FPÖ-Chef Kickl aus. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Vilimsky fordert einen FPÖ-Kommissar "für Remigration"

FPÖ-Finanzaffäre

41 Postings

Ex-FPÖ-Politiker Pascuttini fordert von Kunasek "Finanz-Striptease"

Von der FPÖ ausgestoßene KFG-Klubobmann sagt, er freue sich auf den U-Ausschuss. Rechnungshof meldete Geldflüsse der FPÖ Steiermark beim Parteien-Transparenz-Senat

24. April 2024

Mittwoch