Koalition

Ungewohnte Rolle

SPÖ wirft ÖVP "Wahlzuckerl" vor

"Einmal aufs Budget schauen" Die SPÖ kostet die unübliche Rolle des Sparefrohs aus

Koalition

Bankgeheimnis: Kurz "schwer verwundert" über SPÖ

"Was ist mit der SPÖ los?", fragt der Integrations-Staatssekretär

Drogenverdacht: ÖVP-Gesundheitssprecher Rasinger glaubt nicht an Haartests

Bei Drogenverdacht: ÖVP-Mandatar setzt auf Prävention

Haartests bei Drogenverdacht: SPÖ über ÖVP-Plan empört

Innenministerin Mikl-Leitner will Jugendliche mit Haaranalysen vor Drogenkarrieren bewahren - die SPÖ sowie Suchtexperten befürchten eine Kriminalisierung von Erstkonsumenten

Koalition

Regierung plant keine weitere Volksbefragung

Faymann: Bis zur Nationalratswahl nicht - Spindelegger: " Derzeit keine Konjunktur für Häupl-Ratschläge"

Demokratiereform

SPÖ und ÖVP einigen sich auf bundesweite Vorzugsstimmen

Volksbegehren sollen künftig elektronisch unterstützt werden können - Regierung will Initiativantrag Ende Jänner einbringen

Reaktionen

Opposition ist mit Demokratiepaket unzufrieden

Für Team Stronach "erste Schritte in richtige Richtung" - BZÖ ortet keinen großen Wurf - Kritik von den Grünen - FPÖ ist "unbeeindruckt"

Steuerreform philosophisch gedacht und politisch gemacht

SPÖ-Klubobmann: "Was sagt die Finanzministerin dazu?"

Was die rot-schwarzen Wahlzuckerl kosten

Benzingeld für Pendler, Goodies für Familien, Steuersenkung für Arbeitnehmer: Die nahende Nationalratswahl regt die Fantasie der Regierung beim Erfinden von Wohltaten an

ÖVP

Volkspartei will Steuersenkung von zehn Milliarden

Klotzen, nicht kleckern will die ÖVP bei der Steuerreform. Wie Wahlversprechen und Budgetsanierung zusammenpassen sollen, erklärt Klubobmann Karlheinz Kopf

Kolportiert

Faymann überlegt Regierungsumbildung im Jänner

Verteidigungsminister Darabos und Bildungsministerin Schmied als Ablösekandidaten

Ganztagsunterricht

Faymann: Erbschaftssteuer soll Schulausbau finanzieren

Der Bundeskanzler wirft sich für die Ganztagsschule ins Zeug und will im Gegenzug Erbschaftssteuern einführen

Nach Regierungsklausur

Faymann macht ÖVP in Schulfragen Dampf

Kanzler über das Verhandlungsergebnis bei der Klausur enttäuscht

Klausur

ÖVP bremst bei Schulpaket, Mitterlehner fordert Lösung

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hält ganztägige Schulplätze für eine logische Konsequenz - aber nicht auf Kosten der Familienförderung

Koalition

Friedensschluss von Laxenburg war nicht auf dem Programm

Die Koalition ist sich in vielem einig, zelebriert aber auch ihre Differenzen. Bei der Klausur in Laxenburg harmonierte die Regierung in Wirtschaftsfragen und stritt ganz ungeniert in Bildungsfragen

Videos

Stellungnahmen und Vorhaben der Regierung

Regierungsklausur in Laxenburg: Von Bildungsteilzeit bis GmbH neu - Keine Einigung bei Ganztagsschule - Neuerliche Klausur im März

Treffen in Laxenburg

Regierungsklausur: Bildungskarenz auch als Teilzeitmodell

Krankengeld für Selbstständige und 110 Millionen Euro für Jungunternehmer geplant

Schulpolitik

Neue Lehrerausbildung soll 2014 starten

Erste Angebote mit neuer Ausbildungsarchitektur aus Bachelor, Master und Induktionsphase - Aus für Bezirksschulräte

Lehrerausbildung

"Induktionsphase" für angehende Pädagoginnen

Lehrerausbildung wird von Schmied neu organisiert

Reaktionen

Opposition mit Ergebnissen der Klausur unzufrieden

Strache: "Meilensteine sehen anders aus" - Auch Orange und Grün vermissen große Reformen - Leise Kritik von AK und IV

Koalitionskonflikt

ÖVP-Chef Spindelegger: "Will nicht über neue Steuern reden"

ÖVP startet vor SPÖ-Parteitag Kampagne gegen Vermögenssteuern

Bundesregierung

Rote Flügel für den schwarzen Obmann

Von Spindeleggers Doping und dem "Schmäh" der SPÖ vor Faymanns ORF-Sommergespräch: Die Stimmung war schon besser in der Koalition

Regierung

Koalition: Preistreiberei um Postenfragen

Erst drinnen, dann wieder draußen: Nach einer geplatzten Einigung sitzt Kanzler-Berater Werner Muhm nun doch nicht im Generalrat der Nationalbank - vorerst

Hintergrund

Die Zankäpfel

Die ÖVP versuchte, drei umstrittene Anliegen gegen die SPÖ durchzuboxen

Zeugnisverteilung

Die Bundesregierung: Eine Leistungsbilanz

Im Herbst 2013 wird gewählt, bis dahin warten noch große Aufgaben - Die Regierungsmitglieder in der Einzelkritik

Zeitdruck

Im Jahr vor der Wahl hat die Regierung Zeit zu regieren

21 Monate sind es noch bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2013 - viel Zeit für die Regierung, die versprochenen Reformen auf den Boden zu bringen

Blauer Zauber

FPÖ droht Weihnachtsfrieden in Koalition zu sprengen

Die Freiheitlichen haben sich zwischen SPÖ und ÖVP geschoben

Regierung nimmt sich vor, jetzt wirklich zu regieren

Es ächzt im Gebälk der Koalition - aber Kanzler Faymann meint, er müsse nicht das Ächzen fördern, sondern die Regierung führen

Kritik an Faymann

Spindelegger zu Haslauer-Attacke: "Muss man aushalten"

Vizekanzler zum Koalitionsklima: "Kann nicht sagen, dass es nicht gut ist"