Patente

Patente

Kim Dotcom erwägt Klage gegen Google, Twitter und Facebook

Deutscher Unternehmer wirft Twitter und Co. unrechtmäßige Patentnutzung vor

Patente

Apple beantragt Einsicht in Google-Dokumente

Vorwurf: Google würde Dokumente zurückhalten, die im Samsung-Prozess wichtig wären

Mobiltelefonpatente

EU-Kommission wirft Motorola Markt-Missbrauch vor

Verstoß gegen Kartellrecht - Unterlassungsklage gegen Apple nicht möglich

Microsoft von Patentverwerter wegen Skype verklagt

US-Unternehmen wirft Konzern vor, zwei Patent mit dem IP-Telefonie-Dienst zu verletzen

Neuer Prozess um Samsungs Milliarden-Schadenersatz erst im November

Experten erwarten, dass die noch strittige Schadenersatzsumme geringer als 400 Mio. Dollar ausfallen wird

WLAN und H.264

US-Gericht sprach Motorola nur Cent-Beträge für Patentlizenzen zu

Microsoft feiert die Entscheidung als Erfolg

Mikrofon

Nokia warf HTC Ideenklau vor

Einstweilige Verfügung gegen taiwanesischen Hersteller erlassen

Patentverfahren

Motorola scheiterte mit US-Importverbot gegen iPhone

Behörden erklärten letztes Patent in dem Fall für ungültig

Kampagne

US-Bürgerrechtsorganisation kämpft gegen 3D-Druck-Patente

Electronic Frontier Foundation will 3D-Druck frei von Patentklagen halten - Sechs Patente zum Start im Visier

Patentklage

Richter: Apple und Google sind "streitsüchtig und aufmüpfig"

Beide Unternehmen seien nicht an einem Vergleich interessiert

Patenstreitigkeiten

Samsung vs. Apple: US-Behörde sieht erneute Patentverletzung der Südkoreaner

In einem Vorentscheid wurde angegeben, dass Samsung ein Kernstück eines Apple-Patents verletzen würde

Patente

Apple verliert in Deutschland Patentschutz für Entsperr-Geste

Samsung und Motorola sind gegen das Patent vorgegangen

Patentstreit

Apple wegen Siri vor chinesischem Gericht

Kläger wollen für Geräte mit Sprachsoftware Verkaufsstopp in China

Streit beigelegt

Blackberry-Hersteller zahlt für Patente an Nokia

Mit dem Deal werden auch alle Patentklagen in den USA, Großbritannien und Kanada zurückgezogen