04. Feb. 2010 | 11:55 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPA-BLOG
Drei Gründe für das Nein zu Swift [16]
Die Empfehlung des Innenaussschusses des Europäischen Parlament an das Plenum, bei der für nächste Woche geplanten Abstimmung gegen das Swift-Abkommen mit Nein zu stimmen, fiel ziemlich deutlich aus

21. Jän. 2010 | 07:59 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPABLOG
Der Skandal um das US-Datenaustauschabkommen [17]
Kaum hat das Europäische Parlament gegenüber EU-Kommission und dem Ministerrat der Regierungen der Mitgliedstaaten bei der Ablehnung einer ungeeigneten Kommissarsanwärterin Stärke gezeigt, wird es schon wieder von einem Schwächeanfall erfasst. Es wird zum Abkommen EU-USA zum Datenaustausch bei der Terrorbekämpfung (Swift) nächste Woche nun doch keine Sondersitzung des Plenums geben.

19. Jän. 2010 | 03:11 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPA-BLOG
Barrosos zweiter Fehlstart ins Amt [11]
Es gibt zwei zueinander völlig konträre Lesarten, wie der „freiwillige Verzicht“ der bulgarischen Außenministerin Rumiana Jeleva von der Kandidatur als EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe in Brüssel für die Kommission einzuordnen ist:

14. Jän. 2010 | 10:09 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPABLOG
Schulnote 2 bis 3 für Hahn [29]
Wissenschaftsminister Johannes Hahn hat bei seiner Anhörung bei den EU-Abgeordneten alles in allem einen guten Eindruck hinterlassen. Er wird kein Problem haben, als künftiger EU-Kommissar für Regionalpolitik bestätigt zu werden.

13. Jän. 2010 | 10:20 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPABLOG
Johannes Hahns Risiko und Chance [30]
Heute ist vermutlich der wichtigste Tag in der politischen Karriere von Wissenschaftsminister Johannes Hahn. Ab 16.30 Uhr wird er sich im Europäischen Parlament in Brüssel der Anhörung durch die EU-Abgeordneten stellen müssen. Davon hängt ab, ob der "Herr Kommissaranwärter", wie die Kandidaten bei den Fragen stets angesprochen werden, sein Amt als Zuständiger für die EU-Regionalpolitik antreten kann oder nicht.

12. Jän. 2010 | 10:43 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPABLOG
Anhörungen: Kein Mitleid mit Jeleva [17]
Das Europäische Parlament hat ein gutes Drittel der Kandidaten für die nächste EU-Kommission einer Anhörung unterzogen. Zwei von zehn Anwärtern sind heute ziemlich ins Schleudern gekommen: am meisten die bulgarische Kandidatin für den Posten der Kommissarin für humanitäre Hilfe, Rumiana Jeleva - immerhin amtierende Außenministerin ihres Landes.

19. Dez. 2009 | 03:45 | Thomas Mayer, DER STANDARDIm Wilden Westen der EU-Lohnerhöhungen [18]
Vorsicht, Lohnempfänger! Allzu billiger Neid auf die EU-Beamten könnte schon bald die eigene Gesundheit gefährden

17. Dez. 2009 | 08:36 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPA-BLOG
H.-P. Martin und die EU-Beamtengehälter [37]
Plötzlich stellten sich viele Mandatare unwissend und geloben spontan freiwilligen Verzicht

01. Dez. 2009 | 01:48 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPA-BLOG
Europa, ein zittriger Welterfolg [18]
Wenn ein neuer EU-Vertrag inkraft tritt, wie heute jener mit dem Codenamen "Lissabon", ist das meist ein passabler Moment, auf die Union in einer längeren Perspektive zu schauen. Vor allem, wenn es heute quer durch den Kontinent praktisch nur zwei Grundmuster von öffentlichen Erklärungen gibt: Ein "trauriger Tag" für Europa und Österreich sei das, weil das Land seine Souveränität verliere, empört sich FPÖ-Chef HC Strache. Über eine "neue Ära der Kooperation" freut sich hingegen der schwedische Premierminister und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt.

30. Nov. 2009 | 08:26 | Thomas Mayer, DER STANDARDMAYERS EUROPA-BLOG
Datenweitergabe: Guantanamo und CIA lassen grüßen [6]
Niemand wird ernsthaft bestreiten wollen, dass zur Bekämpfung terroristischer Aktivitäten eine gute - und weltweite - Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitsbehörden nötig ist. Mit einem entsprechenden Informationsaustausch. Natürlich gehört die wechselseitige Weitergabe von Bankdaten in begründeten Fällen dazu. Das zu leugnen wäre reichlich naiv. Entsprechende Abkommen und Vorkehrungen dazu gibt es für alle möglichen Fälle von kriminellen Handlungen.