Fekter will Steuerreform vor der Nationalratswahl

Bankeninsolvenzrecht geht demnächst in Begutachtung

Wien - Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) lässt in Sachen Steuerreform nicht locker. Sie will noch vor der Wahl gemeinsam mit Parteichef Michael Spindelegger ein Konzept präsentieren und umsetzen. "Ich bemühe mich so ein gutes Werk vorzulegen, dass alle gleich begeistert sind und es noch beschlossen wird vor der Wahl", sagte die Ministerin im APA-Neujahrsinterview. Sie erklärte zudem, dass das Bankeninsolvenzrecht so gut wie fertig sei.

Das bis Jahresende 2012 angekündigte "Bankenrestrukturierungs- und -interventionsgesetz" soll demnächst ausformuliert sein. Der Gesetzestext "wird gerade abgeklärt" und soll demnächst in Begutachtung gehen, so Fekter.

Sie arbeite auch "ganz intensiv" an einer Steuerreform, mit der die "Unzulänglichkeiten" des bestehenden Systems beseitig werden sollen, sagte die Finanzministerin. Gleichzeitig erteilte sie aber anderen Wünschen und Wahlzuckerln eine Absage. Der Budgetplan sehe bis 2016 ein Nulldefizit vor. "Großartige kreative Ideen, die von diesem Pfad abweichen, werden schwer umsetzbar".

Budget auf Kurs

Insgesamt sieht die Finanzministerin das Budget trotz der teuren Bankenhilfen auf Kurs. 2012 wäre das Defizit (3,1 Prozent des BIP) ohne Bankenhilfen um 1,1 Prozentpunkte besser ausgefallen. Für 2013 habe man Vorsorge getroffen, sagte Fekter, merkte aber an, dass die Hypo Alpe Adria ein "mittelfristiges Projekt" sei, denn "je professioneller diese Bank gemangt wird, je mehr die Datenlage verbessert wird, desto mehr kommt der Schlamassel zu tage".

Dass das Pauschalsteuermodell für Firmenpensionen weit weniger Geld in die Staatskasse spült als geplant - 250 statt 900 Mio. Euro -, stört die Ministerin nicht. Im Grunde sei das ein "Steuergeschenk". Wenn das Modell nicht gewählt werde, bekomme sie die Steuer zwar nicht heuer, aber dafür in voller Höhe. "Daher bin ich nicht so unglücklich darüber", so Fekter. Bezieher von Pensionskassen hatten die Möglichkeit, für ihre Pension heuer eine Pauschalbesteuerung in Anspruch zu nehmen und dafür drei Viertel der später ausbezahlten monatlichen Zusatzpension steuerfrei zu beziehen.

Finanztransaktionssteuer

Zuversichtlich zeigte sich die Ministerin, was die Finanztransaktionssteuer betrifft. Die daraus erhofften Einnahmen ab 2014 bleiben im Budget eingespeist, auch wenn das Vorhaben derzeit auf EU-Ebene stockt. Wenn nicht einmal mehr die Länder, die das betreiben, daran glauben, "dann stirbt es gleich". Die im Budget eingestellten Einnahmen aus dieser Steuer herauszunehmen, "wäre das falsche Signal", so Fekter.

Die Euro-Krise sieht Fekter noch nicht als ausgestanden an. "Krisenmanagement wird zum Anforderungsprofil für Finanzminister wahrscheinlich in den nächsten zehn Jahren gehören." Die EU habe es aber geschafft, Griechenland zu stabilisieren und "apokalyptische Szenarien Lügen zu strafen". "Das Krisenmanagement hat funktioniert", so Fekter. (APA, 1.1.2013)

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Steuerreform? Au, ja....

So ähnlich wie Schäuble, Mehrwertsteuer rauf, Lohnnebenkosten senken, soziale Sicherungssysteme ausbluten und die frei gewordenen Gelder in die Privatwirtschaft umleiten.
Fekter weiß halt wem sie zu dienen hat.

da kommt grosse Freude auf

dann bleibt sicher wieder mehr Geld übrig für den Staat, und man kann damit wieder marode Banken retten, wie die Kommunalkredit, oder die Hypo, usw. Wieso geht das denn so einfach, dass da mit Steuergeldern private Banken "gerettet" werden, fragt man sich schon. Verluste verstaatlichen, und Gewinne privatisieren, so läufts. Als Steuerzahler sagt man ein herzliches "Dankeschön". Bei Bausparprämien und Zukunftsvorsorgen hat man die staatlichen Prämien gestrichen, das Interesse an solchen Produkten wird sich naturgemäß in Zukunft in Grenzen halten. Aber der Staat hat dadurch mehr Geld zur Verfügung für Griechenlandhilfen udlg. mehr. Aber das ist ja sowieso ein blendendes Geschäft durch die erwarteten Zinszahlungen der Griechen.

Schweinerei!

Da versucht wer, Wahlgeschenke zu verteilen. Ich hoffe, die restliche ÖVP und die SPÖ machen da nicht mit! Es geht Fekter nur mal wieder darum, die Reichsten zu schützen. Die Volkspartei macht sich wirklich nur lächerlich. Wenn ein SPÖ-Politiker fordert, dass man gewisse Sozialleistungen erhöhen soll, ist kein Geld da. Wenn Fekter den oberen 10.000 das Geld schenken will, ist das Wirtschaftskompetenz. (Daher auch die Bitte an die Medien: Nennt die ÖVP bitte nicht mehr wirtschaftskompetent. Sie kriecht Großunternehmern in den Hintern, das ist wohl alles.)

Eine Korrektur der kalten Progression ist mehr als überfällig.

Denn diese ist der Grund warum die Österreicher trotz jährlicher Erhöhung des Bruttogehalts real immer weniger Einkommen haben.

Aber leider fällt das den Politkern, und zwar allen, immer erst vor Wahlen auf.

Nicht nur!

Die kalte Progression ist EIN Faktor, der zu immer weniger Kaufkraft führt. Die kP führt zunächst nur dazu, daß ein größerer Anteil der unselbständig Beschäftigten früher, schmerzhafter und dauerhaft Steuersätze zahlt, für welche früher bestenfalls Großindustrielle infrage gekommen wären (zur Erinnerung: bei Einführung des 50% SPITZEN(!!)Steuersatzes betrug dieser rund das 22fache des Durchschnittseinkommens. Und heute ?!

Also:

Faktor 1: die kP
Faktor 2: die Inflation

Beides zusammen ist bereits tödlich für die Kaufkraft, da die Lohnerhöhungen ja beides, höheres Brutto für gleiches Netto PLUS mehr Netto zum Erhalt der Kaufkraft, abdecken müßten.

Faktor 3: das Totbesteuern des Sparens. Geht eine Zeit gut, dann drohen US Verhältnisse!

wäre doch sinnvoll eine volksbefragung durchzuführen, oder ?

wollen Sie steuern zahlen ?
- ja
- nein

Warum VOR der Wahl?

Wir wählen, und die nächste Regierung entscheidet, wie es weitergeht...

die nächste regierung muß das ja nicht umsetzen^^

WIR wählen die nächste Regierung!

Wir können nur die FARBEN der nächsten Regierung wählen!

Dh, Ihr könnt wählen.

Am effizientesten wäre warten bis zum St. Nimmerleinstag...

Na dann pack ma´s an Frau Fekter!

1. Keine KEST auf Sparbuchzinsen unter Inflationsrate!
2. Kalte Progression laufend korrigieren
3. Steuergeschenke für Großverdiener streichen

Die KESt sollte 100% betragen.

Alles versoffen??

Nö,

Zinsen sind trotzdem Gift für Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt.

Verursacht so etwas keine Schmerzen?

Was sollte auf welche Weise Schmerzen verursachen?

Zinskritik? Na dann schmerzt schon eher der blinde Glaube an eben diesen und die offensichtliche Verleugnung der Auswirkungen.

Liebe Grüße!

Bitte unterscheiden zwischen "Zins" und "Inflation". Da letztere eine Tatsache ist, ist der Zins nur der Preis des Geldes über die Zeit. Daher sind sie weder Gift und des Teufels noch sonst irgendwie sozialistisch zu besteuerndes Ziel. Sondern einfach mathematische Tatsache.

Und da die Inflation intrinsisch auf dem positiven Zeitkoeffizienten der Marktteilnehmer beruht, wird sie auch niemals auszurotten sein. Folglich ist der Zins ebenso unumgänglich, weil Preis des Geldes über die Zeit.

OK?

Wenn Sie versuchen das zu negieren, bekommen Sie die Form von Schmerzen, die mal ein Nobelpreisträger so ausgedrückt hat: es gibt kein langfristig, denn langfristig sind wir alle tot.

"Unzulänglichkeiten" beseitigen?

ok, kann man jedoch nicht reform nennen. eine steuerreform die ihren namen verdient lässt auf sich warten. wir warten.

WTF is fekter?!?!

Wahrheit, Transparenz, Fairness?

Prosit Neujahr

Mal sehen was uns das o alles verkauft wird
Die letzten grossen Ankündigungen (Pröll , Grasser) waren ja ein Luftspektakel. Bei Grasser wars dann nur mehr die Kompensation der kalten Progression, die uns als Reform verkauft wurde, Pröll Zukunftswerkstatt liegt in zu weiter Zukunft.

Weiter höre ich aber nichts zur Staats/Verwaltungsreform, Sparen bei der Parteiförderung (wurde ja verdoppelt) dann verkaufens uns die Rücknahme von 20% als Sparen.

Weg mit dem sinnlosen Landes/Gemeinde/Bezirkskonstrukt (inkl. Bundesrat) in dieser Form.

Über das Budget würde ich erst sprechen, wenn die Gelder der Gemeinden und Länder transparent und nachvollziehbar sind, oder wissen wir was NÖ, HAA-ÖVAG-KA, S , uva. in den schwarzen Löchern bunkert

ceterum censeo

die Bundesländer samt Bundesrat gehören ersatzlos gestrichen

In einer normalen Demokratie müsste sie..

ja durch den Ministerrat mit ihrem Ansinnen..

Und dort - wie wir wissen - MUSS das Prinzip der Einstimmigkeit herrschen.

Ja, liebe Leute, das heißt wiederum, daß dort die SPÖ zustimmen MUSS.

In normalen Zeiten GIBT es die SPÖ wirklich und sie HAT auch eine Meinung.

Aber nach Liesinger SPÖ-Rechung und Denke genügt es, daß wir WERNER als Bundeskanzler haben. DAS REICHT.

Dieser wiederum hasst eine eigene Meinung zu haben und kuschelt lieber mit den ANDEREN, weil da ist dann die Möglichkeit höher ist, von denen wiedergewählt zu werden.

Das darurch die ganzen Ideen und Ideale der SPÖ flöten gehen, ist diesen Herrn sowas von wurscht.

Und darum , liebe Leute, werde ich heuer als jahrzehntelanger SPÖ Wähler dieser Partei KEINE Stimme geben.

Wollen Sie mir damit sagen, die Sozen sind auch nicht mehr das was einmal waren?

jahrzehntelanger SPÖ Wähler

Wieso kommen Sie ausgerechnet jetzt nach JAHRZEHNTEN drauf????

Nur falls Sie gedenken ÖVP-FPÖ-BZÖ-Grüne-Stronachs-KPÖ-wtf zu wählen, da wirds Ihnen auch nicht anders ergehen.

Ich verstehe Sie, mir gehts auch so.

Aber ich werde - unter Schmerzen - SPÖ wählen?

Warum? Ganz einfach:

Angesichts der bestehenden Parteienlandschaft gibt es keine Wahlmöglichkeit, die Schwarz-Blau oder Schwarz-Blau-Stronach verhindern kann. Am ehesten geht das noch mit der SPÖ, und wenn Sie die Grünen zu stark machen, kriegen wir eine Alleinregierung der ÖVP, denn inhaltlich sind die Grünen - außer in Wien - in den zentralen Belangen nicht von der ÖVP zu unterscheiden.

Wenn sich eine bessere Lösung auftut, dann lassen Sie es mich bitte wissen. Aber bedenken Sie: Nochmals Schwarz-Blau überlebt dieses Land nicht - oder wollen Sie die politischen Zustände Ungarns oder noch ärgere, in Kombination mit der spanischen Pleite?

Blödsinn.

Ihr Koalitionsszenario ist nicht möglich, wenn die Stimmenmehrheit bei anderen Parteien liegt.

Wählen Sie die Piraten, die Grünen, die Christen... wurscht...

Wenn das genügend Wähler tun, gibt es Ihre Koalition nicht.

Aber als ausreden, Sozen zu wählen, gilt das einfach nicht.

Ich sage nur: Sozialwohnungsgabi. Unwählbar, so ein P..k.

Sollte eine Steuerreform nicht sinnvollerweise von der nächsten Regierung gemacht werden? Die muss ja mit dem Geld 5 Jahre arbeiten. Wenn die alte da noch herumpfuscht, weiß man ohnehin: Wahlzuckerl, die von der nächsten Regierung kassiert werden. Gewählt werden diese Flaschen wegen sowas ohnehin nicht mehr. Das müsste sogar schon zur Rudas und dem Kopf durchgedrungen sein. Ob sie es geistig erfassen ist leider eine andere Frage.

Vielleicht beinhaltet die Reform ja Bonitäten für Schottergrubenbesitzer?
Das MUSS man doch vor der neuen Wahl noch unbedingt durchbringen! Versteht das denn keiner?

Frau F.F. will doch nur das Beste!!

BITTE KEINE WAHLZUCKERL !!!

Man sieht wieder wie erbarmungslos schlecht diese Stümper von Regierung arbeiten. Um die eigene Zukunft abzusichern vor den Wahlen noch schnell ein Steuergeschenk die nach der Wahl durch diverse Erhöhungen wieder eingehoben werden. Wie wäre es denn einmal Ausgabenseitig anzusetzten ? Die vom Rechnungshof immer wieder geforderte Reform in der Verwaltung könnte uns Milliarden sparen. Ein Bruchteil dieser Einsparungen in das kranke ebenfalls zu Reformierenden Bildungssystem zu investieren wäre keine falsche Sache und ein Signal in Richtung vorausschauendes Re(a)gieren und dann beginnt endlich die zig Milliarden an Schulden abzubauen ! Wenn die Hausaufgaben erledigt sind dann kann man über Geschenke reden.

ceterum censeo

die Bundesländer gehören samt Bundesrat abgeschafft; spart Milliarden und tut niemandem weh (ausser vielleicht emotional)

Eine Steuerreform

(oder besser: ein lausiges Reförmchen) VOR einer Wahl klingt nicht minder bedrohlich wie NACH einer Wahl.

Der große Wurf, der deutlichen Entlastung der Arbeit und der deutlichen Belastung von Kapitaleinkünften wird (leider) nicht stattfinden.

der liebe gott

bewahre uns vor den steuerreformen der frau finanzminister.

oder hat sie vor vermögensteuern, erbschfatsteuern, schenkungsteuern, steuern auf spekulations und sonstige finanzerträge einzuführen!

aber es wird umgekehrt sein!

sie wird die arbeitenden menschen noch mehr ausbeuten wollen!

bitte wenn dann richtig

DAS gott

:-)

Wahlzuckerln vor der wahl, steuererhöhungen nach der wahl

Warum sind unsere politiker so lernresistent

Weil es der Souverän (= wir alle) in mindestens gleichem Ausmaße sind!

bitte nicht!

steuerreform vor der wahl?
ich ahne schreckliches!

"Insgesamt sieht die Finanzministerin das Budget trotz der teuren Bankenhilfen auf Kurs. 2012 wäre das Defizit (3,1 Prozent des BIP) ohne Bankenhilfen um 1,1 Prozentpunkte besser ausgefallen."

Was bedeutet das in absoluten Zahlen ?

Das BIP beträgt 2012 ca. 310 Mrd. €, daher sind 1,1% ca. 3,5 Mrd. €, die man 2012 in die Bankenrettung und Eurokrise investiert hat.

Heuer (2013) wird das Defizit wohl wieder bei etwa 2,0 bis 2,5% liegen.

Ausser die Banken und EU-Südländer brauchen noch mehr Kohle ...

Wichtiger allerdings wäre es, wenn man die Verschuldung in den nächsten Jahren wieder unter 70% drücken könnte.

Das wird wieder ein gutes Geschäft für die Schotterindustrie!

Die größte Unzulänglichkeit beim thema Steuern ist

sie!. Jetzt Steuergeschenke an die ÖVPKlientele (wie bereits die Pauschalierungsverordnung), nach der Wahl ein Sparpaket, das sich gewaschen hat. Ihr Kumpane in Berlin lässt auch bereits eines vorbereiten: http://www.spiegel.de/politik/d... 75176.html

konsequenzen

für finanzmarktaufsicht, bankenaufsicht udgl. die nur kosten und NICHTS verhindert haben - sprich nichts für den Steuerzahler getan haben.

Es ist Steuergeld was die Finänce/Kibarei-Frau da "krisen-managet".

Ich kann Ihre Meinung nicht teilen: ich glaube, dass FMA und Bankenaufsicht präventiv wirken.

Ceterum censeo gehören die Bundesländer samt Bundesrat abgeschafft. Das spart Milliarden und tut niemandem weh (ausser vielleicht emotional).

dass GR "stabilisiert" ist, ist mir neu !

was hat sich an den Fundamentaldaten geaendert ? GR ist dann stabilisiert, wenn die ganze Pasok- und ND-Fuehrung im Tschumpus sitzt und das Volk wieder Arbeit, Brot und Medikamente hat.

eine sympathische realistin mit unglaublicher zugkraft,

in einer politischen welt der blender, populisten und nixchecker.
auch deshalb sollte die övp frohen mutes in die nr-wahl 2013 gehen, denn belanglose dampfplauderer gibt es viele, eine fr. fekter aber nur einmal.

und sollte fr. fekter ab 2013 wider erwarten nicht finanzministerin sein, die katastrophe für österreich wäre perfekt.

mein neujahrswunsch. fr. fekter als bundeskanzler und finanzminister in personalunion.

Bitte, absolvieren Sie endlich mal wenigstens die Volksschule,

damit Ihr Beurteilungsvermögen etwas realistischer wird. Frau Fekter ist zwar resolut, aber die Selbstbeweihräucherung beherrscht sie wie alle anderen ihrer Sorte. Und Sie nehmen das für bare Münze. Bildungsferne Schicht trifft den Nagel auf den Kopf.
Trotzdem ein gutes 2013 (ohne ÖVP, wenns geht).

und ohne Sozen, dann wird es ein gutes Jahr!

und mit jedem roten Stricherl auf dieses Posting wird das Jahr gleich noch besser!

> Still Geniess < :-)

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