Fekter will Steuerreform vor der Nationalratswahl

1. Jänner 2013, 09:18

Bankeninsolvenzrecht geht demnächst in Begutachtung

Wien - Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) lässt in Sachen Steuerreform nicht locker. Sie will noch vor der Wahl gemeinsam mit Parteichef Michael Spindelegger ein Konzept präsentieren und umsetzen. "Ich bemühe mich so ein gutes Werk vorzulegen, dass alle gleich begeistert sind und es noch beschlossen wird vor der Wahl", sagte die Ministerin im APA-Neujahrsinterview. Sie erklärte zudem, dass das Bankeninsolvenzrecht so gut wie fertig sei.

Das bis Jahresende 2012 angekündigte "Bankenrestrukturierungs- und -interventionsgesetz" soll demnächst ausformuliert sein. Der Gesetzestext "wird gerade abgeklärt" und soll demnächst in Begutachtung gehen, so Fekter.

Sie arbeite auch "ganz intensiv" an einer Steuerreform, mit der die "Unzulänglichkeiten" des bestehenden Systems beseitig werden sollen, sagte die Finanzministerin. Gleichzeitig erteilte sie aber anderen Wünschen und Wahlzuckerln eine Absage. Der Budgetplan sehe bis 2016 ein Nulldefizit vor. "Großartige kreative Ideen, die von diesem Pfad abweichen, werden schwer umsetzbar".

Budget auf Kurs

Insgesamt sieht die Finanzministerin das Budget trotz der teuren Bankenhilfen auf Kurs. 2012 wäre das Defizit (3,1 Prozent des BIP) ohne Bankenhilfen um 1,1 Prozentpunkte besser ausgefallen. Für 2013 habe man Vorsorge getroffen, sagte Fekter, merkte aber an, dass die Hypo Alpe Adria ein "mittelfristiges Projekt" sei, denn "je professioneller diese Bank gemangt wird, je mehr die Datenlage verbessert wird, desto mehr kommt der Schlamassel zu tage".

Dass das Pauschalsteuermodell für Firmenpensionen weit weniger Geld in die Staatskasse spült als geplant - 250 statt 900 Mio. Euro -, stört die Ministerin nicht. Im Grunde sei das ein "Steuergeschenk". Wenn das Modell nicht gewählt werde, bekomme sie die Steuer zwar nicht heuer, aber dafür in voller Höhe. "Daher bin ich nicht so unglücklich darüber", so Fekter. Bezieher von Pensionskassen hatten die Möglichkeit, für ihre Pension heuer eine Pauschalbesteuerung in Anspruch zu nehmen und dafür drei Viertel der später ausbezahlten monatlichen Zusatzpension steuerfrei zu beziehen.

Finanztransaktionssteuer

Zuversichtlich zeigte sich die Ministerin, was die Finanztransaktionssteuer betrifft. Die daraus erhofften Einnahmen ab 2014 bleiben im Budget eingespeist, auch wenn das Vorhaben derzeit auf EU-Ebene stockt. Wenn nicht einmal mehr die Länder, die das betreiben, daran glauben, "dann stirbt es gleich". Die im Budget eingestellten Einnahmen aus dieser Steuer herauszunehmen, "wäre das falsche Signal", so Fekter.

Die Euro-Krise sieht Fekter noch nicht als ausgestanden an. "Krisenmanagement wird zum Anforderungsprofil für Finanzminister wahrscheinlich in den nächsten zehn Jahren gehören." Die EU habe es aber geschafft, Griechenland zu stabilisieren und "apokalyptische Szenarien Lügen zu strafen". "Das Krisenmanagement hat funktioniert", so Fekter. (APA, 1.1.2013)

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Noch schnell

Großbauern, Großbetriebe und die Großverdiener mit zusätzlichen Steuermilionen unterstützen, damit der Absturz bei den Wahlen nicht zu dramatisch wird. Danach wird mit Unterstützung der Rechten ein Sparpaket auf dem Rücken der Geringverdiener zur Finanzierung geschnürt.
Typisch ÖVP: Machterhalt um jeden Preis!

Bist du Hellseher...

...und kannst aus einem Text etwas heraus lesen was gar nicht drin steht? Wie machst du das nur?

Hellseher?

Ganz und gar nicht: Die Bauern feiern schon ( http://www.derstandard.at/135642653... ie-Bauern)

das pfeifen doch schon die Spatzen von denen Dächern seit Stronach seine Kanditatur bekannt gegeben hat

die Umfragen sagen Schwarz/Blau/Stronach geht sich aus und so wird es kommen, darauf bereitet einen ja auch schon die ganze Schwarzpresse vor

na und? gefahr erkannt, gefahr gebannt...richtig wählen

u. alles ist in butter. richtig wählen bedeutet für mich parteien zu wählen die diesen unsäglichen großparteien es erschweren sollen, ihre partei-ideologischen vorstellungen umzusetzen

darauf lässt sich wetten!

von fekter kommt nix für die arbeitenden menschen

Wir kennen unsere Pappenheimer von der Ö Verbrecher Partei.
Ohne Details zu kennen, kann man vorher schon erahnen wer belohnt werden soll. Die Fleissingen des Landes werden sicher nicht dabei sein. So viel ist sicher.

Aber nicht doch.

Er lebt wahrscheinlich schon länger als 4 Jahre in diesem Land und weiß daher was für eine Klientelpolitik hier betrieben wird(damit mein ich jetzt nicht dezidiert die Schwarzen)

Dafür muss man kein Hellseher sein.

Nach Grasser, Molterer, Pröll und Fekter wär's jetzt an der Zeit, eine(n) Kompetente(n) als BMF zu berufen.

Frau Fekter erweitert das Spektrum der ÖVP gekonnt um das der Österreichischen Verar*chungs Partei, nachdem Frau Marek die Österreichische Verhinderungs Partei präsentiert hat und eine gewisse Frau Danler für die Österreichische Verniedlichungs Partei in die Kamera lächelt.

Von all den genannten..

... ist Fekter sicher die unfähigste (und auch unintelligenteste) Finanzministerin, knapp vor Molterer.

- 0% Arbeitsteuer,
- 100% Zinssteuer (KeSt, Mieten, etc)
- evtl. zusätzlichen Bedarf mit höherer MwSt einbringen

Sämtliche Sozialleistungen mit Steuern statt mit SV-Abgaben finanzieren.

Das wäre mal eine echte Steuerreform!

stand sowas ähnliches nicht vor kurzem im der spiegel??

oder war es die zeit??

Haben Sie die Summen ausgerechnet

die mit Kest und Mietensteuern und MWSt. hereinkommen müssten, um den Steuerausfall zu decken?

Wen würde die erhöhte MWSt. am stärksten treffen und wer würde durch den Wegfall der Steuern auf Arbeit am meisten profitieren?

Ein guter Anfang wäre es ja schon mal alle Einkommen gleich zu behandeln

Also Kapitaleinkommen zum Einkommen zählen und wie Einkommen aus Arbeit behandeln.
Damit könnte man die Steuer- und SV-Beiträge vermutlich auch absenken.

Das Resultat wäre eine Entlastung der Einkommen aus Arbeit und eine stärker Belastung der Kapitaleinkommen - und Gerechter wäre das ganze natürlich auch.

Allerdings wird die Politik (allen voran die ÖVP) das zu verhindern wissen.

Bitte mal zu definieren, was Kapital-ERTRAG eingentlich sein soll!

Wieder so ein Sozen-Stichwort, das für sich genommen ausschließlich der Abzocke dient.

Wann habe ich einen Ertrag aus "Kapital"? Wann genau. hm?!

Die Zinsen auf einem Sparbuch sind definitv KEIN Ertrag, zumindest solange nicht als diese nicht einmal die Infaltion abdecken.

In einer Welt ohne Inflation könnte man ein "mehr-werden" von Geldbeträgen ja noch diskutieren. Aber selbst bei der Ermittlung der offiziellen Inflation wird bereits geschönt, daß sich die Balken biegen.

Und exakt diese Denke, immer schön die NETTO Löhne und die NETTO Ersparnisse unter der Geldentwertung zu halten haben zur Überbelastung der unselbständigen Erwerbsformen mit Steuern und dem Minusgeschäft des "Sparens" geführt.

Gratulation. Weiter so!

Diese sicherlich empfohlene und gerechte obwohl administrativ aufwendige Maßnahme würde die Abschaffung des Bankgeheimnisses und eine entsprechend weitreichende Aufweichung der geltenden Datenschutzbestimmungen voraussetzen. Was im Geheimnis- und Bankenstaat Österreich, wo jeder zweite Politiker auf einen Versorgungsposten in der Finanzwirtschaft bauen darf, unvorstellbar ist.

Abschaffung des Bankgeheimnisses,Aufweichung der Datenschutzbestimmungen

ist nicht Notwendig
KEST auf 60% erhöhen

Wer diese erhöhte KEST zurück haben will, muss seine Kapitalerträge einfach in die EK-Steuererklärung aufnehmen und schon werden die Kapitalerträge mit dem "richtigen" Steuersatz versteuert.

Die Idee hat grundsätzlich was.

Ein Problem sehe ich darin, dass sich für die Menschen mit geringen Kapitaleinkommen der Aufwand das in die Steuererklärung aufzunehmen nicht lohnen würde. Dann würden wieder genau die Menschen mit 100 € Sparbuchzinsen im Jahr 60% bezahlen.

Aber hier könnte man ja die Banken dazu verpflichten, dass ganze auf Wunsch des Kunden automatisiert an das Finanzamt zu leiten.

Also der administrative Aufwand ist überschaubar, wir haben heute überall IT.
In einem halben Jahr schreib ich Ihnen ein Programm, mit dem die Banken und Finanzdienstleister Kaptialerträge automatisch und Personenbezogen dem Finanzamt melden - so wie es bei den Einkommen aus Arbeit seit jeher der Fall ist.

Was das Bankgeheimnis angeht haben Sie recht. Allerdings würde dieses einer sachlichen Diskussion nicht standhalten - sonst müsste das gleiche doch auch für Einkommen aus Arbeit gelten.

Hast du dir heute Nacht im Rausch deinen Kopf angeschlagen?

100% Zinssteuer! Das ist nach ganz "objektiver Meinung" ziemlicher Schwachsinn!

Denk´ Dir nichts, manche im Forum sind von Natur aus so. 365 Tage im Jahr.

Aber vielleicht wird es besser, wenn mal mit kräftigem Anrennen versucht?

Keine Sorge, DER denkt sich nichts.
Die Sorte von Leuten gehen alle Menschen an, die entweder andere Meinungen haben oder auch grundsätzlich andere Lösungsansätze andenken. Vermutlich weil es nicht mit dem liebgewonnenen, gewohnten Weltbild vereinen lässt.

Da wird dann gern mal zu Phrasen wie "Kopf angeschlagen", "Schwachsinn" oä gegriffen oder "kräftiges Anrennen" empfohlen.

Alles in Allem ist auf dauerfrustrierte und engstirnige Menschen zu schließen, die es nicht wirklich wert sind sie für eine Diskussion ernst zu nehmen, die aber oft nur nerven - nicht nur hier im Forum.

Hui, Sie haben wohl noch ordentlich Schädelweh, dass Sie gar so gereizt reagieren.

Und wenn Sie hier schon so geistreich mit den Nicks spielen, lassens doch das "nichtschweigen" im kommenden Jahr mal öfter sein, wenns grad wieder auf 180, einfach nur frustriert, oder zur Akzeptanz einer anderen Meinung schlicht nicht fähig sind!

Ich wünsche Ihnen fürs neue Jahr viel Glück, Frohsinn und ein paar zwischenmenschliche Fähigkeiten!

Liebe Grüße!

Ich bin zur Akzeptanz anderer Meinungen fähig - aber nur wenn es sich um intelligente handelt...

...100% Steuern auf Zinserträge gehört da allerdings nicht dazu! Bei so viel Blödsinn bin ich dann ziemlich schnell auf 180!

Dass ich 2013 zum "Schweiger" mutiere können sie auch vergessen.

Ihre Überschrift ist ein einziger Widerspruch

Aber dass Sie zu solchen Erkenntnissen nicht fähig sind, haben Sie mir hier schon des Öfteren bewiesen.

Zum "Schweiger": Natürlich werden Sie das nicht tun. denn die kleinsten Geister schreien am lautesten.

Wenn sie meinen, dass 100% Steuer auf Zinserträge....

...eine intelligente Forderung sind ist ihnen ohnehin nicht zu helfen.

Meine Überschrift ist demzufolge auch kein Widerspruch! (Verfügen sie über so viel logisches Denkvermögen das irgendwie hinzukriegen?)

Ich hatte auch, von Anfang an, nicht vor mit ihnen Meinungen auszutauschen. Wie erwähnt - jemanden der derartig bescheuerte Forderungen in den Raum stellt frage ich nur ob er sich seinen Schädel schwer angeschlagen hat oder sonstwie verblödet ist - ernst nehmen tue ich den nicht.

Wenn Sie das nie vorhatten, warum schreiben Sie dann zu meinem Post?

Und nun zum Widerspruch, den Sie ganz offensichtlich noch immer nicht entdecken konnten:
Sie sagen, Sie könnten ANDERE Meinungen akzeptieren, aber nur (! aufpassen, hier ist der Punkt !) wenn diese meinungen IHRER MEINUNG NACH intelligent sind.
Damit ist es keine andere Meinung mehr und der Satz ein Widerspruch und damit, ohne Hinweis auf Ironie oder auf ein Paradoxon, einfach nur Schwachsinn.
Verfügen Sie über so viel logisches Denkvermögen, das irgendwie mitzukombinieren?

Ich freue mich auf Ihre Antwort, die Lernfähigkeit Ihrerseits erkennen lässt :) oder den letzen Zweifel ausräumt.

Einen Hinweis zu ihrer Frage bekommen sie noch....

...ich poste mit einem gewissen Vergnügen an Poster bei denen der gewählte Nick und der zu erwartende Inhalt der Post wenig bis gar nicht übereinstimmen.

z.B. Ein "Hirnbesitzer" der Stumpfsinn postet oder eben "objektive Meinung" und dann kommen eben subjektive Vorstellungen oder radikale Forderungen (100% auf Zinserträge) die mit "objektiv" aber schon gar nichts zu tun haben.

Ein Blödsinn!

Nullrunde im Öffentlichen Dienst, aber Steuersenkungen ankündigen.
Fekter ist noch schwächer als Grasser und das will was heißen!

Nulllohnrunde für Beamte ist Blödsinn - da haben sie recht....

....man müsste den Beamten zumindest 5% von ihren Gehältern abziehen!

Den verdammten Neidern gehört vorher mindestens das Doppelte abgezogen!

Gern. Und was machen Sie, wenn beim adressierten Neider das Doppelte Ihres Salärs immer noch peanuts sind?

Deal?

Was interessiert mich, was irgend so ein Kleingeist über mein Salär denkt? Hat der nichts Besseres zu tun?

Er darf sich gern an seinen Lohnzetteln aufgeilen und auf die von irgendwelchen Beamten spucken.

Nur zur Klarstellung: Ich halte es nicht für zielführend auf Beamte oder sonstwelche Berufsgruppen loszugehen, nur weil die ach so viel verdienten.

Hm, sieht so aus als hätten Sie und Nichtschweiger einen Privatkrieg am Laufen. Da halte ich mich ´raus.

:)
Krieg ist übertrieben. Falls Sie sich dennoch dadurch mitangeriffen fühlen, so möchte ich mich entschuldigen.

Nein, paßt schon. Ich halt´mich da ´raus.

:-)

Vielleicht schafft die Frau Fekter die Quadratur des Kreises,

nämlich eine gerechtere Besteuerung, ohne dass das Budget aus den Fugen gerät.

Unsere Erfahrungen mit derartigen Ankündigungen sind durchwegs trübe und so manche Steuersenkung wurde kurz danach in eine kräftige Steuererhöhung umfunktioniert.

Ich erinnere mich noch gut an die KHG Reform, die angeblich größte Steuerentlastung aller Zeiten, von der ich in meiner Börse nichts bemerkt habe.

Vielleicht wurde sie AN DEN Börsen entdeckt? ;)

Erst Sparpakete schnüren und dann noch flott vor der Wahl ein Steuerreförmchen durchdrücken #ÖVPlogik

Sand in die Augen des Stimmviehs.

Das wird Euch nicht retten, ÖVP = Österreichische Volksverar...ungs Partei.

Österreichische Volksverar...ungs Partei - Das kann net stimmen!

Die anderen Parteien müssten dann ja gleich heißen.

Naaa... die Sozen bleiben aber schon noch die Sozen.

Die geben wenigstens zu, daß sie das Geld anderer Leute ausgeben wollen :-)

nicht grundlos hat die spö der övp in den letzten jahren das finanzministerium überlassen.

denn für dieses wichtigste amt in österreich benötigt man kompetente, feinfühlige und einigende persönlichkeiten.
dies in verbindung mit der geballten wirtschaftskompetenz unserer fr. fekter ergibt für die övp einen enormen vertrauensvorschuss, welcher durch seriöse, klientelfreie und staatstragende politik auch von jahr zu jahr bestätigt wird.

so ist und bleibt fr. fekter kapitän und steuermann des dampfers österreich. riffe werden umschifft und der dampfer ö. steuert stets mit volldampf richtung wohlstand.

es tut gut, matrose unter kapitän fekter zu sein.

Bin gleich zurück, ich muss schnell schauen,

ob am Rumpf eh net "Costa Concrodia" oder "Titanic" steht!

Da steht "Exxon Valdez" drauf.

Die hinterläßt auch noch Spuren :-)

Nicht so wie die Titanic...

Eine Steuerreform vor den Wahlen ist aufgrund der zu erwartenden Inanspruchnahme aus Haftungen für marode Staaten überhaupt nicht realistisch außer man gibt den Leuten Geld um die Wahlen zu gewinnen und holt sich dann nach den Wahlen ein Vielfaches zurück. Ein weiterer Nachweis dafür, dass politisches Kalkül mit wirtschaftlichen Notwendigkeiten oft nicht unter einem Hut zu bringen sind und Wiederwahlchancen wichtiger sind als ökonomische Erfordernisse.

http://www.wienerzeitung.at/meinungen... -2013.html

"...dass alle gleich begeistert sind"

haha - wenn keiner begeistert ist
sind auch alle gleich begeistert

;o)

Es gibt keinen schlechteren Finanzminister als diese Frau

Immer nur ein großes Mundwerk und OUTCOME NULL.
Das hat sie ja schon als Innenministerin bewiesen.
Unerträgliche Frau.

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