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vergrößern 645x389Die Forderungen der Refugees stammen von ihnen selbst.
Die Protestbewegung von Flüchtlingen aus Traiskirchen hat sich in eine noch vor wenigen Tagen unverhoffte Richtung entwickelt. An einem runden Tisch, initiiert von der Wiener Caritas und ausgerichtet von der Erzdiözese Wien, diskutierten am Freitag Vertreter der wichtigsten Proponenten des österreichischen Asylwesens mit einer Abordnung der Refugees aus dem Zeltlager im Wiener Sigmund-Freud-Park.
Innenministerium (für die ÖVP) und Staatssekretariat Ostermayer (für die SPÖ), Amnesty und UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR, sie alle kamen auf kirchliche Aufforderung hin. Das ist beachtlich, was das Thema angeht (vor allem die Beteiligung des Innenministeriums), österreichisch-traditionell, weil sich darin die Wichtigkeit von Caritas und Erzdiözese bei Flüchtlingsfragen und Herbergssuche in der Vorweihnachtszeit dokumentiert. Und es verdient, präziser durchdacht zu werden.
Wie ist es dazu gekommen? Letztlich ausschlaggebend waren Bemühungen innerkirchlicher Eskalationsvermeidung. Als sich die Refugees entschlossen, eine im Camp angekündigte Pressekonferenz in die Votivkirche zu verlegen und dort zu bleiben - und als der dortige Pfarrer, der den Refugees im Grunde sympathisierend gegenübersteht, überfordert die Polizei rufen wollte - trat für die Caritas deren Wiener Sprecher Klaus Schwertner als Vermittler auf den Plan. Es gelang ihm, abzuwenden, was der katholischen Kirche in der Vorweihnachtszeit wohl einen Imageschaden zugefügt hätte: Wenn Flüchtlinge, also Schutzsuchende, kurz vor dem Weihnachtsfest durch herbeigerufene Exekutive aus einem Gotteshaus entfernt worden wären.
Und Schwertner erkannte, dass es sich bei den protestierenden Asylwerbern (weibliche Flüchtlinge beteiligen sich an dieser Bewegung nur sehr vereinzelt) um verzweifelte Menschen handelte, in einer kurzfristig ebenso wie längerfristig ausweglosen Lage.
Tatsächlich sind die Lebensgeschichten der Refugees düster: Zehn Jahre als Gastarbeiter in Dubai, was nicht lustig ist, keine Existenzperspektiven bei einer Rückkehr in die Heimat, Reise nach Europa, wo er seit nunmehr sechs Jahren von Land zu Land wechselt - überall Asylanträge stellend, die stantepede abgelehnt werden, schildert etwa ein Mann aus Pakistan. Wohl ein so genannter Wirtschaftsflüchtling, aber einer, der inzwischen ums nackte Überleben kämpft - und dem hierzulande (und natürlich auch in diesem Forum) wohl überwiegend die Aufforderungen entgegengehalten wird, gefälligst nach Pakistan zurückzugehen. Aber im Grunde ein Vertreter einer Gruppe international Entwurzelter, für die es beim heutigen Stand der Dinge keine adäquaten Antworten gibt.
Die Motive der protestierenden Flüchtlinge wurden über deren Kreis und jenen ihrer UnterstützerInnen hinaus wochenlang als nicht authentisch gehandelt. Demos und Camp seien von österreichischen - oder gar deutschen - PolitaktivistInnen geplant und umgesetzt worden, die Asylwerber würden von ihnen instrumentalisiert, hieß es: Eine einfache, bequeme „Erklärung", die es sich zu einfach macht.
Denn: Ja, eine Reihe HelferInnen der Refugees schien seit Beginn der Proteste geradezu besessen von zu erwartender staatlicher Repression, die dann lange nicht eintraf, und stellten dieses Thema in den Mittelpunkt. Aber: Nein, nicht sie haben die Forderungen der Refugees formuliert wie bessere DolmetscherInnen, Stopp unfreiwilliger Verlegungen in die hintersten Winkel Österreichs und das Recht, zu arbeiten, um nicht mehr am Tropf der Grundversorgung hängen zu müssen. Sondern diese stammen von den Refugees selbst.
Wie jetzt mit diesen Forderungen weiter umgegangen wird, ist das Entscheidende. Wird der am runden Tisch gestartete Diskussionsprozess weitergeführt - oder war es das hiermit? Letzteres würde auf das Verstreichenlassen von Chancen hinauslaufen, langangaltende Defizite wie etwa das Arbeitsverbot für AsylwerberInnen zu beseitigen, das entscheidend zum "Schmarotzer"- Image der Schutzsuchenden in Österreich beiträgt.
Insofern haben die Flüchtlingsproteste neue Perspektiven eröffnet. Möglich wurde das unter anderem auch deshalb, weil sich - bisher - die Staatsgewalt im Zaum hielt. Drei Wochen lang wurde im Innenministerium auf das Flüchtlingscamp nur mit dem Hinweis auf die Demonstrationsfreiheit reagiert: Im Vergleich zu den Zeiten unter früheren InnenministerInnen (Prokop, Strasser, Platter, Fekter), liberal (wenn das auch nichts an der Grimmigkeit der Asyl- und Fremdengesetze ändert).
Zuletzt jedoch, am Freitag kurz vor dem runden Tisch, tauchten im Camp PolizistInnen wegen Anzeigen wegen der Wiener Kampierverordnung auf - Anzeigen, die von der Wiener Polizei selbst erhoben worden sind: Ein Vorgehen, das den - nach wie vor aufrechten - Demonstrationsfreiheitszusicherungen aus dem Innenministerium zuwiderläuft.
Aber wem hätte zu diesem Zeitpunkt eine Eskalation genützt? Doch nur Scharfmachern von rechts. (Irene Brickner, derStandard.at, 22.12.2012)
Die Caritas ist auf der Suche nach einer neuen Unterkunft
Die Asylwerber befürchten Abschiebungen
Laut Innenministerium und Caritas steht aber keine Abschiebunswelle bevor
Behörden: Haftvoraussetzungen nicht mehr gegeben - Zieht ins Servitenkloster in Wien
Die aus der Votivkirche ins Servitenkloster übersiedelten Flüchtlinge wollen ihren Protest von dort aus fortsetzen. Die Polizei hat jetzt mit Einzelprüfungen der Asylfälle begonnen - der Ausgang ist offen
Flüchtlinge wollen sich nach Abgang aus Votivkirche weiter für ihre Anliegen einsetzen - Auch Caritas und Schönborn fordern Verbesserungen im Flüchtlingswesen
Caritas: Handelt sich um "eine gute, friedliche Lösung"
Elfte Woche der Flüchtlingsproteste in der Votivkirche, und nach wie vor gibt es keinen Ausweg. Den angekündigten Einzelfallprüfungen nach einem Umzug begegnen Betroffene mit Misstrauen und Unverständnis.
Laut Wiener Polizei liegt ein rechtskräftig negativer Asylbescheid gegen Shahjahan Khan vor, der am Donnerstag verhaftet wurde
Rechtskräftig negativer Asylbescheid gegen Pakistaner - Unterstützer angezeigt - Grüne: Unverständliche Eskalation
Wiener Erzbischof lehnt in einem Brief erneut Garantien für Votivkirche-Besetzer ab
Mann wurde vor der Kirche verhaftet
Die Flüchtlinge brauchen weiterhin Unterstützung, haben aber auch unrealistische Forderungen, sagt Klaus Schwertner
Aus Angst vor Verhaftungen wollen sie in der Kirche bleiben und nicht in die bereitgestellten Notquartiere übersiedeln
Das Swat-Tal gilt als Rückzugsgebiet pakistanischer Taliban - Wien: Proteste gehen weiter
Fremdenpolizeichef Gerhard Reischer: Auch bei negativen Asylbescheiden bestehen Möglichkeiten, im Land zu bleiben
Flüchtlinge müssten aber lernen, dass in Rechtsstaat nicht alles möglich ist
Asylwerber sind meist zur Untätigkeit verdammt, arbeiten dürfen sie nur als Saisonniers
Protestierende Flüchtlinge haben Entscheidung nach Brief von Präsident Fischer und einer Solidaritäts-Demo getroffen
Brief des Bundespräsidenten löste bei protestierenden Flüchtlingen Nachdenken über Umzug aus
Tatsächliche Übersiedlung aber offen - Flüchtlinge reagieren erfreut auf Brief des Bundespräsidenten
Appell des Staatsoberhaupts, Votivkirche zu verlassen und Hilfe anzunehmen
Positiver Evaluierungsbericht zu Camp-Räumung "nicht überraschend" - Kritik auch von den Grünen
Einschreiten der Polizei im Dezember entsprach "durchgehend den geforderten Grundsätzen der Deeskalation und Verhältnismäßigkeit"
... natürlich niemanden wirklich. Können sie mir in kurzen Worte erklären worin sie den Unterschied sehen, ob sie wegen ihrer politischen Ansichten getötet werden oder einfach nur an Hunger sterben?Wenn sie scharf nachdenken, kommens vielleicht von selber drauf, das da kein großer Unterschied ist. Und wenn sie dann vielleicht noch das nötige Feingefühl besitzen und darüber nachdenken, wie sie darüber denken würden, wenn sie selbst in dieser Situation wären, dann habens eine Latte von Argumenten. Aber keine Sorge, wenn Leute stark hungern sind sie kaum noch in der Lage große Migrationsbewegungen durchzuführen. Ich hoffe das beruhigt sie etwas. Frohe Weihnachten noch ürigens.
kann man selber was machen
da ist initiative gefragt.
gegen verfolgung eines regimes und staatsmacht kann man nur wegrennen diese menschen brauchen und kriegen unseren schutz. das bleibt auch so
hast den unterschied jetzt bemerkt?
oder importier ma nach deiner kindlichen gemütsregung 400 mio hungertodsgefährdete aus der sahelzone und 800 mio hungrige inder?
wenn nein, warum nicht?
du willst ja - auf kosten anderer, nicht von dir wohlgemerkt- die leute weltweit durchfüttern.
und alle kranken heilen, usw usw.
wieviele bettbezüge schwitzt du so pro nacht im durchschnitt durch?
verzeihung. aber selbst wenn europa jährlich 10 millionen bewohner afrikas und des nahen osten aufnehmen würde wäre es nur ein tropfen auf den heissen stein zur lösung der probleme afrikas. die bevölkerungsverminderung würde innerhalb weniger monate durch die geburtenrate mehr als nur kompensiert werden. europas sozialsysteme jedoch würde nach 10 jahren und einer bevölkerungszunahme von 100 millionen menschen schlussendlich kollabieren.
meine gute, ich arbeite für geld und nicht gottes lohn. das afrikanische problem muss afrika schon selbst lösen. wenn jede investition in infrastruktur durch den staat im sand versickert bzw durch einheimische beschädigt wird führt sich ein staat selbst ad absurdum. ist doch pervers wenn 500 km im norden gehungert wird und im süden derweil die nahrungsmittel verrotten.
.. die Forderung heraus Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen? Ich halte es lediglich für verlogen Flüchtlinge in Kategorien von "du wirst verfolgt, du darfst bleiben" und "du verhungerst, du mußt gehen" einzuteilen.
Das war nicht der Sinn der Asylgesetzgebung derartigen Asyltourismus hervorzurufen. Wer in einem EU-Land abgelehnt wurde, sollte in keinem zweiten EU-Land einen neuen Antrag stellen dürfen sondern umgehend ins Heimatland transferiert werden. Abstellen kann man diesen Tourismus allerdings kaum,
Solche Leute zwingen die Behörden zu sinnloser Arbeit, verbrauchen die Ressourcen die eigentlich wirklich politisch oder sonstwie Verfolgten zustehen sollten. Sie schädigen auch das Ansehen derer denen Schutz nach der Asylgesetzgebung zusteht.
oder wanderhandwerker. übrigens: die großen kathedralen europas sehen nur deswegen so aus wie sie aussehen weil es ebensolche wanderarbeiter unter steinmetzen gab. das selbe gilt für schreiner, bäcker war auch oft auf wanderschaft. aber egal. horizonte sind hier in österreich meist sehr begrenzt.
Der Horizont ist in vielen Ländern furchtbar begrenzt, wenn es um unbeschränkte Zuwanderung geht. Der Selbstversuch -> Ab nach Kanada, ab nach Australien, oder ab in andere Länder wo Milch und Honig fließen. Kein Pass, und dann sagen - Asyl, oder ich will hier leben, ich habe zwar keine Qualifikationen, kein Geld, aber ich habe es verdient.
Sämtlich werden sie entweder sofort ausgewiesen, da gibt es keine NGO die dann sagen - nein, passt schon, alle müssen hier bleiben, weil es denen ja soviel schlechter geht.
Ich sehe überhaupt die Überstrapazierung des Rechtsstaates mit diesen in aller Regel mutwilligen Verfahren kritisch. Der Bürger kommt nicht mehr zu seinem Recht, weil die Rechtsinstanzen mit unzähligen Eingaben im Namen von Wirtschaftsflüchtlingen blockiert sind.
"Ein Drittel von ihnen ist wirklich in Not, ein Drittel
will jenen in Not wirklich helfen, aber bei einem Drittel
handelt es sich um Chaoten, die die Not der Menschen
instrumentalisieren wollen"; so Caritas-Direktor Michael Landau in der Sonntags-Presse.
Zu welchem Drittel Frau Brickner zu zählen ist, kann sich jedermann denken, aussprechen darf man es allerdings nicht, das wird zensuriert.
Wohl ein so genannter Wirtschaftsflüchtling, aber einer, der inzwischen ums nackte Überleben kämpft - und dem hierzulande (und natürlich auch in diesem Forum) wohl überwiegend die Aufforderungen entgegengehalten wird, gefälligst nach Pakistan zurückzugehen.
Ums nackte überleben ?
In Traiskirchen hat er eine warme Unterkunft, Essen und Kleidung.
Und warum soll die Rückkehr nach Pakistan aussichtslos sein ? Hat er keine Ausbildung ? Gibt es dort keine Arbeit ?
Wenn er zu Hause Aufgrund zu geringer Qualifikation keinen Job findet, wird es in Österreich nicht besser werden. Hier gibt es auch hunderttausende Arbeitslose ohne Perspektive.
1) wird auch der mitfühlendste Mensch einsehen müssen, dass es nicht möglich is, ein paar hundert Mio. Menschen, diemvor denmTrümmern ihrer Existenz stehen, in Österreich unter dem Fluchtgrund "Armut" eine neue Existenz zu bieten; und
2) Ist es nicht die Schuld des skeptischen Durchschnittsösterreichers, daß Hunderttausende dieser Menschen mit Fantasieversprechungen von Milch und Honig nach Europa gelockt und gekarrt werden, und dann von der bitteren Realität enttäuscht sind.
Moralisieren ist hier wenig glaubwürdig, Frau Brickner, es sei denn die ersten 10 Nigerianer ziehen morgen bei Ihnen ein!
na dann passt ja eh alles....
...vergessen wir globalisierung und turbokapitalismus, der menschen in die morderne sklaverei zwingt. und an den neo-imperialismus brauch ma erst gar nicht denken, wo kommen wir denn hin, wenn die leut in der dritten welt meinen, die bodenschätze würden ihnen selbst gehören. wenns nichts zu tun haben sinds ja selber schuld, das liegt nicht an der weltbank, dem währungsfond, oder gar konzernen und westlichen staaten, die nur profitorientiert global agieren und ausbeuten wo es nur geht. Falten wir die Hände zum gebet und genießen das fest, denen in traiskirchen gehts eh supa, sollns hat zsaus fahren, hat sie ja nimand gerufen, schicken wir ihnen noch unsren segen für die heimreise.
Wünsche frohe Weihnachten!
Ihre Diagnose stimmt. Das ganze Elend der Welt ist dem Kapitalismus zuzuordnen, der Weltbank, den Konzernen usw.
Was schlagen Sie ganz konkret vor, was hier und jetzt in der Flüchtlingsfrage geschehen soll?
Soll jede(r), der wo auch immer in schwierigen Verhältnissen lebt, Aufenthaltsrecht samt Versorgung in Österreich bekommen?
Man kann das fordern, aber dann muss man auch sagen, wie das in der Praxis gehen kann.
Was tun Sie selbst?
Neben meinem Erwerbsleben versuchen, andere Menschen zum nachdenken zu bewegen,... viel kann man als einzelne Person nicht machen, jedoch bewirkt jede Handlung im Kleinen Größeres, wenn die Summe der Einzelpersonen zu gesellschaftlichen Veränderungen führt. Wichtig ist Begriffe in Frage zu stellen.
Z.B. Vergleich zwischen Wirtschaftsflüchtlig und politischem Flüchtling. Zumeist gehen jeder politischen Aktivität wirtschaftliche Schwierigkeiten voraus. Vorauszusetzen, dass Menschen aber gegen wirtschaftliche Probleme politisch ankämpfen ist falsch, spätestens seit der Marienthal-Studie weiß man, dass Arbeitslosigkeit und Armut zu Apathie führen. Kann man nun tatsächlich Wirtschaftsflüchtlinge einfach abschieben? Es ist Zeit nachzudenken.
Ja, in diesem Denken sind wir Österreicher/böse Europäer offenbar schuld an der angeblichen(!) Armut in aller Welt und haben die Verpflichtung den öst. Sozialstaat in eine globale Heilsarmee umzubauen und zu finanzieren?
Dass das nicht funktionieren kann ist wohl irrelevant, da das Ziel dieser Leute ohnehin der Umsturz der Verhältnisse sowie die globale Vergemeinschaftung der Produktionsmittel ist. Ein jeder Kollaps wäre da ohnehin nur ein Schritt in die vermeintlich richtige Richtung des Niedergang des "bösen kapitalistischen Europas"...
Nochwas. Ja, wir tragen eine Teilschuld in dem wir jahrelang immer wieder den gleichen politisch Verantwortlichen die Macht übrtragen haben und ja wir sind schuld, zu wenig nachgedacht zu haben.
Dass sie daraus den Schluss ziehen wir müssten das bezahlen, finde ich sehr sympatisch, aber wollen wirs nun mal nicht übertreiben, so viel Geld haben "wir" nun doch nicht, das haben die wenigen Nutznießer des Kapitalismus. Nur, die gebens nicht her. Erst vielleicht wenn wir ihnen ins Gesicht blicken und fordern, dass es so nicht weiter gehen kann. Aber, vorerst sollten wir aufhören auf den Flüchtlingen rumzuhacken, denn die können am aller wenigsten dafür, dass für alle zuwenig da ist.
Können wir uns die Reichen noch leisten??
Gehören sie zu den 5-10 % die 90 % des Kapitals besitzen? Nein? Weshalb verteidigen sie dann ein System, dessen Intention es war den Wohlstand aller zu ermöglichen (siehe Adam Smith). Das jedoch von wenigen mächtigen Personen, zu deren alleinigen Profit missbraucht wird. Wer hat an der Wirtschaftskriese verdient? Wem wurden Milliarden Euro egeben und weshalb (Banken)?
Weshalb sind zufälligerweise jene Staaten hoch verschuldet und besonders unterentwickelt, welche Kolonialstaaten waren?
Weshalb meinen sie, dass wir Europäer das zahlen sollten? Die Kapitalisten welche dieses System kaputt gemacht haben agieren international.
Jedoch finde ich es zutiefst fragwürdig den Ärger an Asylsuchenden auszulassen. Arme sind immer die ersten Opfer...
mlzt, Sie sollten nicht den Fehler machen, alles was Ihrem engen Weltbild widerspricht, phantasielos als rechts, nazi, udgl. abzutun. Nicht etwa um mir einen Gefallen zu tun (ich fühle mich hier ohnehin nicht angesprochen), sondern um sich nciht lächerlich zu machen. Gehe doch davon aus, dass Sie auch vernünftige Post ins Netz stellen, die aber dann wohl nicht sehr ernst genommen werden.
Danke, ich musste mich noch nie darüber beklagen, nicht ernst genommen zu werden.
Zur Erläuterung: Meine Reaktion auf Ihr dürres Posting davor mag wohl etwas übertrieben scheinen, allerdings sind Sie mir schon des öfteren einschlägig aufgefallen und deshalb verstehen Sie es bitte als Reaktion auf Ihre Postinghistorie.
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