ÖH-Vorsitz: AG will VSSTÖ-Gruber an Spitze

30. März 2012, 15:38

Aktionsgemeinschaft fordert ÖH-Chefin Wulz zum Rücktritt auf - Antrag auf "Abwahl durch Neuwahl" bei Bundesvertretungssitzung

Die Wogen rund um das Café Rosa der ÖH Uni Wien gehen weiterhin hoch. Bei der Sitzung der ÖH-Bundesvertretung am Freitag brachte die Aktionsgemeinschaft (AG) einen Abwahlantrag gegen die ÖH-Vorsitzende Janine Wulz ein, da diese zur Zeit der Gründung des Cafés dem Vorsitzteam der ÖH Uni Wien angehörte. Bei einer Pressekonferenz am Freitag überraschte die AG mit einer Unterstützungsbekundung an ungewohnte Seite.

Man wolle die bestehende Koalition nicht spalten, bei einer Abwahl von Janine Wulz würde die ÖVP-nahe Studentenorganisation Angelika Gruber vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) unterstützen, so der AG-Sprecher Martin Brenner. Brenner listete unter dem Titel "Die Akte Janine Wulz" bereits bekannte Vorwürfe gegen die ÖH-Vorsitzende und das Café Rosa auf.

"Der teuerste Toaster der Welt"

Die AG kritisiert die Beteiligung von Wulz am Verein, der das Café Rosa betreibt. Brenner vermutet "unrechte Dinge" bei der Vereinsgründung, das Café hätte als Wirtschaftsbetrieb geführt werden müssen und nicht als Verein. Die Betreiberin des Cafés, die ÖH Uni Wien, argumentiert, dass man deshalb einen Verein gegründet habe, weil man keinen wirtschaftlichen Profit mit dem Café machen wollte. Brenner kritisiert weiters, dass das Projekt lange unter Verschluss gehalten wurde. Erst drei Tage vor Beschlussfassung habe die AG an der Uni Wien davon erfahren. 

"Das ist der teuerste Toaster der Welt", sagte Brenner, der auf dem Tisch vor sich einen mit Spielgeld bedruckten Toaster aufgebaut hatte. Es habe beim Café Rosa "verfehlte Investitionen" in der Höhe von 165.000 Euro - etwa die "Ablöse für die Küche" - und zu hohe Maklerprovisionen, Gehälter und Umbaukosten gegeben - Vorwürfe, die bisher schon bekannt waren. Brenner kritisierte weiters mangelnde Einsichtsrechte von Vertretern der Opposition in den Verein.

AG fordert Wulz zum Rücktritt auf

Die Aktionsgemeinschaft an der Uni Wien hat nun eine "Bürgerinitiative" gegründet und nach eigenen Angaben bereits die 500 Unterschriften beisammen, die für eine Behandlung im Petitionsausschuss im Parlament nötig sind. Man will aber weiter Unterschriften sammeln.

Scharf kritisiert Brenner den Umgang von Wulz mit den Vorwürfen. "Sie hat die Öffentlichkeit angelogen", sagt Brenner. In einem derStandard.at-Chat hatte Wulz gesagt: "Das Café Rosa eröffnete im Mai 2011. Zu dieser Zeit habe ich mich in der ÖH Uni Wien engagiert und begeistert am Projekt Café Rosa mitgearbeitet, weil ich es für wichtig halte, dass es Freiräume für Studierende gibt." Brenner kritisiert, dass Wulz zum Zeitpunkt des Chats nach wie vor Kassierin des Vereins gewesen sei, aber den Eindruck erwecken wollte, dass sie mit dem Café nichts zu tun habe.

Die Aktionsgemeinschaft forderte Wulz erneut zum Rücktritt auf: "Es sind schon Politiker wegen unwichtigeren Dingen zurückgetreten", so Brenner mit Verweis auf den deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff.

Koalition steht hinter Wulz

Es ist jedoch nicht mit einer Abwahl von Wulz zu rechnen. Die Mandatare der Koalition aus GRAS, VSSTÖ, Fachschaftslisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) betonten vor der Sitzung, dass sie sowohl zum Koalitionsvertrag als auch zu Wulz als ÖH-Chefin stehen. Die Aktionsgemeinschaft hat am Freitag einen Antrag auf eine Sondersitzung eingebracht, bei der über den ÖH-Vorsitz abgestimmt werden soll. Ein solcher Antrag ist ein Minderheitenrecht und kann von zehn Prozent der Mandatare eingebracht werden. Bei einer außerordentlichen Bundesvertretungssitzung, die in spätestens drei Wochen statt finden soll, wird über den Abwahlantrag abgestimmt. Wenn dem Antrag auf Abwahl von Wulz durch die Neuwahl von Gruber doch zugestimmt wird, wäre Gruber bis zum Semesterende ÖH-Vorsitzende. Danach wird  - wie bereits nach der ÖH-Wahl im Mai 2011 festgelegt - Martin Schott (FLÖ) den Vorsitz übernehmen. (seb, derStandard.at, 30.3.2012)

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also ganz ehrlich: uniparteien waren schon immer ein lächerlicher sauhaufen - egal welcher farbe (!). das kommt raus, wenn man keine ahnung von der gastro hat und total überheblich seine ideen in die welt tragen will. bitte machts das einfach mit eurem eigenen geld - welches start-up hat heutzutage eine halbe mio zur verfügung? irgendwo angrennt?

zuerst kaufen sie eine Küche um 165.000 dann verbietet ihnen das magistrat die speisenzubereitung ...

und dann geben sie dem kapitalismus die schuld am scheitern.

Lustig ist das!

Liebe AG-Kampfposter,

niemand nimmt euren Mist ernst. Fällt euch nicht auf, dass ihr jenseits von euren gegenseitigen Grünstrichelrn niemand mehr ernst nimmt?

Und was soll dieser lächerliche 165.000 Euro-Toaster. Das ihr die Grundrechnungsarten nicht draufhabt ist klar (sonst müsstet ihr euch nicht beim VP-Proporzhaufen AG unterstellen). Aber nehmt nicht dasselbe vom mündigen Teil der Gesellschaft an.

Und was glaubt ihr, was ihr hier mit diese peinlichen Kampfpostings erreicht? Hier wird keine Wahlkampf gewonnen. Der wird an der Uni geführt. Also lassts euren wertlosen Müll stecken und störts nicht erwachsene Menschen beim Diskutieren.

also..

es ist mir unklar, wie sie mit einer derartig rudimentären diktion und art zu argumentieren (wenn dieser begriff hier überhaupt angebracht ist) zu so vielen followern kommt. stammen aber vermutlich aus der it-ecke, sind sie nicht der anti-apple-kreuzzügler, der selbst mal macuser war und jetzt mit dem system nicht mehr klarkommt?

wie auch immer, selbst wenns für sie schwer zu begreifen ist, es gibt leute, die in dieser sache kritik üben und sich an der diskussion beteiligen, ohne AGler oder sonstige zu sein. das nennt man, unter anderem, freie meinungsäusserung.

störts nicht erwachsene Menschen beim Diskutieren.

bitte halten Sie sich an Ihre eigenen Aussagen und stören Sie nicht durch Diffamieren der Poster die Erwachsenen bei der Diskussion.

Wenn Sie keine Argumente haben überlegen Sie vielleicht mal so ganz bei sich, warum das so ist. Oder vielleicht geht das nicht, weil Ihnen da Ideologie, Dogmen und Denkverbote im Weg stehen.

mfg kein AG-Kampfposter

Super Diskussionsbeitrag! (nur zur Sicherheit: SARKASMUS!)

Bin kein Kampfposter auch kein Student mehr, ich hätte mich aber damals geärgert über soviel Inkompetenz und widmungswidrige Geldverschwendung.

lieber grüner kampfposter...

...man sieht wieder mal, wie es leute aus extremen ecken (sowohl links als auch rechts) mit anderen meinungen halten...
wenn du was zu sagen hast, dann begründe es, ansonsten darf man auch schlichtweg mal die klappe halten, man KANN, aber MUSS nicht, zu jedem blödsinn eine meinung haben

Aha, das Vorgehen der AG ist also Blödsinn :) . Als ob es noch zu beweisen gewesen wäre, dass Rechte nichts Mutters Hellste sind ;) .

ich rede von dir

Ich würd ja gern den Rach, Rosin oder die Kochprofis oder die andren Kochprofis dort sehen, wärs sicher ganz lustig.

Tja, liebe VPler, eine ÖH-Exekutive ist kein Wunschkonzert. Ihr habt die ÖH-Wahl verloren und wollt nun mit weiterhin unhaltbaren Unterstellungen eine andere Exekutive. Schauts das ihr das bei den nächsten Wahlen zusammenbringts.

Und bis dahin dürft ihr euch überlegen warum niemand außer den rechtsextremen RFS mit euch gemeinsame Sache beim Rufmord macht.

Das hat nichts mit ÖVP oder AG zu tun, sondern dass ich mich als Student verar*** fühle, wenn die Uni Wien Exekutive meine Zwangsgebühren missbraucht um ihre feuchten Ideologieträume auszuleben.

kleine anmerkung am rande.
ihre steuergelder werden später auch in feuchte träume von regierung(en) gepumpt.
sie bezahlen teile von straches gehalt
sie bezahlen bauernförderung an großgrundbesitzer,
sie stützen die erste bank, aus der sich hr. treichl dann 1,9 mio pro jahr entnimmt.

...da ist der öh beitrag peanuts.

Ich versteh dich nicht. Student bin ich keiner mehr und die ÖH Gebühr hat mir auch nicht weh getan.. Nur haltest du es für normal, wenn eine Studierendenvertretung ein ideologisches Cafe betreibt und da Zwangsmitgliedsbeiträge vernichtet? Wenn die Mitgliedschaft freiwillg wäre, dann könnten die Mitglieder wahlweise die Konsequenzen ziehen, aber so ist es doch logisch, dass neben Konkurrenten aus anderen Fraktionen auch anderer Zwangsmitglieder dies nicht gutheißen... Oder siehst du das anders?

Aktionsgemeinschaft fordert ÖH-Chefin Wulz zum Rücktritt auf

Das ist ausnahmsweise keine blöde Idee der AG...

Wenn die Wulz wirklich "besser" sein will als die anderen Jungpolitikerfratzen, sollte sie jetzt den Hut nehmen und gehen. Dann hätte sie zumindest Rückgrat.

Aha, die AG, deren Mutterfraktion grad in die ärgsten Korruptionsskandale verwickelt ist ohne das vei diesen erwisenen Verbrechen Konsequenzen folgen, will als Ablenkung den Ruf anderer ohne jeden Beweis (außer einem lächerlichen 165.000-Toaster aus Spielgeld!) zerstören.

Sippenhaftung?

Aber die Grünen und vor allem die GRAS fordern ja immer wieder eine Rücktrittskultur! Diskutieren Sie einmal mit ein paar der GRAS Leuten, da hören Sie das (zurecht) immer wieder. Aber dann muss man es vorleben!

Aha, die Investition in einen progressiven Verein und die nun erfolgte Notbremse nachdem sich das Projekt nicht rechnete ist inwiefern mit einem VPler vergleichbar der beim Jagen offen der Korruption zugeneigt ist?

Es war von anfang an klar, dass sich das nicht rechnet und es wurde dennoch Geld vernichtet. Da sind schon Leute wegen weniger zurückgetreten!!

Außerdem nur weil die ÖVP mehr Skandale als ordentliche Mitglieder hat, muss das nicht automatisch auch für die AG zutreffen. Sonst sind die Grünen auch Gelverschleuderer mit träumerischen Ambitionen auf Mary Poppins Niveau. Und ich halte die Grünen (nicht die GRAS) für eine Partei mit durchaus guten Ideen...

Von einer Notbremse bei 400.000 verpulverten Euros zu sprechen ist so, wie die Rumpold Preise für eine Pressekonferenz zu rechtfertigen...

die politische Kultur der ÖH

passt zu jener im Rest des Landes; Geld anderer Leute verjubeln, aber keine Verantwortung dafür übernehmen. Zum Speiben!

früh übt sich...

ich bin dafür Frau

Wuzl so lange hinter den Herd im Cafe Rosa zu stellen, bis sie das ganze verschlampte Geld wieder eingearbeitet hat!
Diese möchtegernintellektuellseintussen sind ein Schlag ins Gesicht jedes vernünftigen und ÖH-Beitrag zahlenden Studenten!

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