Europaforum Wachau für "Regionale Zusammenarbeit"

29. Juni 2002, 12:59
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In Göttweig diskutiert man über ein "gemeinsames Europa"

Göttweig - In Stift Göttweig wurde am Samstag das 8. Europaforum Wachau eröffnet, das unter dem Motto "Regionale Zusammenarbeit - Baustein eines gemeinsamen Europa" steht. Prominente Teilnehmer des Forums sind neben NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Außenminister Benita Ferrero-Waldner (alle V) unter anderem der finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen, der ungarische Außenminister Laszlo Kovacs, und der italienische Europaminister Rocco Buttiglione.

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner erklärte unter anderem, innerhalb der EU müsse klar gestellt werden, "wer in Europa was macht, wofür die Europäische Union und wofür die Mitgliedstaaten zuständig sind", sagte die Außenministerin. "Diese Klarstellung muss vor allem unter dem Blickwinkel stattfinden, auf welcher Ebene eine Aufgabe am Besten erledigt werden kann - im Zweifelsfall sollte es die Ebene der Mitgliedstaaten oder ihrer Regionen sein. (...) Die regionale Ebene muss die Möglichkeit erhalten, ihre Rechte notfalls auch vor dem Europäischen Gerichtshof verteidigen zu können. Sie kämpfe mit Nachdruck gegen Tendenzen eines Direktoriums der Großen innerhalb der EU, betonte Ferrero-Waldner. "Ich fände es daher gut und richtig, wenn der EU-Kommissionspräsident vom EU-Parlament gewählt würde.

Am Sonntag spricht zunächst der Chef der russischen Jabloko-Partei, Grigori Jawlinski, zum Thema "Russland und das vereinte Europa", danach wird der finnische Ministerpräsident Lipponen das Hauptreferat zum Leitthema "Regionale Zusammenarbeit - Baustein eines vereinten Europa" halten. (APA)

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