Nahost
Mussa fordert von Israel Rückzug aus besetzten Gebieten
Generalsekretär der Arabischen Liga fordert die Schaffung eines "echten und arbeitsfähigen palästinensischen Staates"
Berlin - Der Generalsekretär der Arabischen Liga,
Amr Mussa, hat nach der Rede von US-Präsident George W. Bush zum
Nahost-Konflikt auf dem G-8-Gipfel in Kanada den Rückzug Israels aus
den besetzten Gebieten gefordert. Mussa sagte am Donnerstag nach
einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer in
Berlin, das Ziel müsse die Schaffung eines "echten und arbeitsfähigen
palästinensischen Staates" sein. Deutschland unterstützt nach den
Worten Fischers "nachträglich" die Schaffung eines
Palästinenserstaates. Bush hatte am Montag lediglich von einem Palästinenser-Staat in
provisorischen Grenzen gesprochen und als Voraussetzung die Wahl
einer neuen demokratischen Regierung verlangt.
Palästinenser-Präsident Yasser Arafat hatte daraufhin für Mitte
Januar Wahlen in Aussicht gestellt.
Mussa: Kein Terrorismus, sondern Besetzung
Beim Nahost-Konflikt handle es sich nicht um eine Frage des
Terrorismus, sondern der Besetzung von palästinensischem Gebiet durch
Israel, sagte Mussa. Deshalb sei ein Rückzug Israels die
Voraussetzung für den Frieden. Bush habe mit seiner Rede ein
"ernsthaftes Angebot" gemacht, das nun in einen konkreten Aktionsplan
für den Friedensprozess einfließen müsse.
Fischer sagte nach dem Treffen, das Ziel der Schaffung eines
Palästinenser-Staates werde von Deutschland nachdrücklich
unterstützt. Nun müssten alle Kräfte vereint werden, um einen
Aktionsplan zur Umsetzung der von Bush aufgezeigten Perspektive
aufzustellen. Zur Forderung Bushs nach einer neuen palästinensischen
Führung sagte Fischer, es sei allein die Sache des palästinensischen
Volkes, demokratisch zu entscheiden, wer es führen solle.(APA/Reuters)