Dublin - Die Iren sollen im Oktober erneut über die
Erweiterung der Europäischen Union entscheiden. Bei einer
Volksabstimmung über die Ratifizierung des Vertrages von Nizza sollen
sie eine Entscheidung vom Juni vergangene Jahres korrigieren, in der
sie gegen die Erweiterung gestimmt hatten. Der irische
Premierminister Bertie Ahern sagte am Donnerstag in Dublin: "Die EU
stünde vor einer noch nicht da gewesenen und unübersehbaren Krise,
wenn Irland die Vorschläge zur Erweiterung erneut ablehnen würde."
Ratifizierung des Vertrags von Nizza erst nach erfolgreichem Referendum
Die irische Regierung, die den Vertrag von Nizza nicht ohne
Volksabstimmung ratifizieren kann, will bis zum Oktober um die
Zustimmung der Bürger werben. Nach den EU-Verträgen müssen alle 15
derzeitigen Mitgliedsländer die Erweiterung ratifizieren. "Es wäre
furchtbar, wenn Irland mit Nein stimmen würde. Das wäre ein Tritt
gegen das Schienbein der Kandidatenländer, die so hart gearbeitet
haben, um der Union beizutreten." Ahern sagte, er werde sich für die
Zustimmung ebenso einsetzen wie vor einer Wahl zum Parlament.
Der Regierungschef will den Stimmungswandel vor allem mit einer
Erklärung erreichen, die in der vergangenen Woche vom
EU-Gipfeltreffen in Sevilla beschlossen worden war. Darin wird
bekräftigt, dass das neutrale Irland nicht durch Entscheidungen zur
künftigen EU-Verteidigungspolitik gebunden ist. Die Angst vor einem
Verlust der Neutralität soll im Juni 2001 viele Iren zur Ablehnung
des Referendums bewogen haben.(APA/dpa)