Neues irisches Referendum über EU-Erweiterung im Oktober

27. Juni 2002, 19:32
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Premier Ahern warnt vor Ablehnung

Dublin - Die Iren sollen im Oktober erneut über die Erweiterung der Europäischen Union entscheiden. Bei einer Volksabstimmung über die Ratifizierung des Vertrages von Nizza sollen sie eine Entscheidung vom Juni vergangene Jahres korrigieren, in der sie gegen die Erweiterung gestimmt hatten. Der irische Premierminister Bertie Ahern sagte am Donnerstag in Dublin: "Die EU stünde vor einer noch nicht da gewesenen und unübersehbaren Krise, wenn Irland die Vorschläge zur Erweiterung erneut ablehnen würde."

Ratifizierung des Vertrags von Nizza erst nach erfolgreichem Referendum

Die irische Regierung, die den Vertrag von Nizza nicht ohne Volksabstimmung ratifizieren kann, will bis zum Oktober um die Zustimmung der Bürger werben. Nach den EU-Verträgen müssen alle 15 derzeitigen Mitgliedsländer die Erweiterung ratifizieren. "Es wäre furchtbar, wenn Irland mit Nein stimmen würde. Das wäre ein Tritt gegen das Schienbein der Kandidatenländer, die so hart gearbeitet haben, um der Union beizutreten." Ahern sagte, er werde sich für die Zustimmung ebenso einsetzen wie vor einer Wahl zum Parlament.

Der Regierungschef will den Stimmungswandel vor allem mit einer Erklärung erreichen, die in der vergangenen Woche vom EU-Gipfeltreffen in Sevilla beschlossen worden war. Darin wird bekräftigt, dass das neutrale Irland nicht durch Entscheidungen zur künftigen EU-Verteidigungspolitik gebunden ist. Die Angst vor einem Verlust der Neutralität soll im Juni 2001 viele Iren zur Ablehnung des Referendums bewogen haben.(APA/dpa)

  • Bertie Ahern
    foto: epa/pa/haydn west

    Bertie Ahern

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