Dänischer Außenminister: Irland entscheidet nicht über EU-Erweiterung

27. Juni 2002, 08:11
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Irland hatte im Juni 2001 in einer ersten Volksabstimmung den EU-Vertrag von Nizza abgelehnt. Ein zweites Referendum ist geplant.

Kopenhagen/Wien - Die für 2004 geplante EU-Erweiterung wird nach Worten des dänischen Außenminister Per Stig Möller nicht im Fall eines neuerlichen "Nein" der Iren zum EU-Reformvertrag von Nizza scheitern. Möller revidierte damit nach Angaben der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau am Mittwoch in Litauen eigene Aussagen, die er laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) zuvor bei einem Besuch in Estland gemacht hatte. dpa hatte ihn mit den Worten zitiert: "Wenn die Iren in ihrer Volksabstimmung über die EU 'nein' sagen, dann existiert der Vertrag von Nizza nicht." Dadurch würde dann auch die Aufnahme von neuen Ländern in die EU unmöglich.

"Wir müssen die irischen Bürger darum bitten, bei der EU-Erweiterung zu helfen", sagte Möller laut einer Meldung von dpa. Innerhalb der Union gebe es keine Alternativpläne für den Fall einer erneuten irischen Ablehnung.

Der Nizza-Vertrag regelt die institutionelle Reform in einer erweiterten EU und gilt als Voraussetzung für die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten. Dänemark übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Nach dem Fahrplan der EU sollen bis Ende 2002 die Beitrittsverhandlungen mit zehn Kandidatenländern abgeschlossen sein.

Irland hatte im Juni 2001 in einer ersten Volksabstimmung den EU-Vertrag von Nizza abgelehnt. Ein zweites Referendum ist in Irland für dieses Jahr, vermutlich Anfang Oktober, geplant. Möller besuchte Estland, Lettland, Litauen und Polen zu politischen Gesprächen im Rahmen einer Reise durch die EU-Kandidatenländer. (APA)

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