EU
Dänischer Außenminister: Irland entscheidet nicht über EU-Erweiterung
Irland hatte im Juni 2001 in einer ersten Volksabstimmung den EU-Vertrag von Nizza abgelehnt. Ein zweites Referendum ist geplant.
Kopenhagen/Wien - Die für 2004 geplante EU-Erweiterung wird
nach Worten des dänischen Außenminister Per Stig Möller nicht im Fall
eines neuerlichen "Nein" der Iren zum EU-Reformvertrag von Nizza
scheitern. Möller revidierte damit nach Angaben der dänischen
Nachrichtenagentur Ritzau am Mittwoch in Litauen eigene Aussagen, die
er laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) zuvor bei einem Besuch in
Estland gemacht hatte. dpa hatte ihn mit den Worten zitiert: "Wenn
die Iren in ihrer Volksabstimmung über die EU 'nein' sagen, dann
existiert der Vertrag von Nizza nicht." Dadurch würde dann auch die
Aufnahme von neuen Ländern in die EU unmöglich. "Wir müssen die irischen Bürger darum bitten, bei der
EU-Erweiterung zu helfen", sagte Möller laut einer Meldung von dpa.
Innerhalb der Union gebe es keine Alternativpläne für den Fall einer
erneuten irischen Ablehnung.
Der Nizza-Vertrag regelt die institutionelle Reform in einer
erweiterten EU und gilt als Voraussetzung für die Aufnahme neuer
Mitgliedsstaaten. Dänemark übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr
die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Nach dem Fahrplan der EU
sollen bis Ende 2002 die Beitrittsverhandlungen mit zehn
Kandidatenländern abgeschlossen sein.
Irland hatte im Juni 2001 in einer ersten Volksabstimmung den
EU-Vertrag von Nizza abgelehnt. Ein zweites Referendum ist in Irland
für dieses Jahr, vermutlich Anfang Oktober, geplant. Möller besuchte
Estland, Lettland, Litauen und Polen zu politischen Gesprächen im
Rahmen einer Reise durch die EU-Kandidatenländer. (APA)