Inland
Grasser: Größtes Beschaffungsvorhaben genau prüfen
Finanzminister nach wie vor skeptisch zum Ankauf von "Kriegsgerät", beugt sich aber der Spitze von Regierung und Partei
Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) hat am Dienstag
nach dem Ministerrat bekräftigt, dass er die Abfangjägerbeschaffung
sehr genau prüfen wolle. Von Verzögerungen habe niemand etwas, es
gehe aber um das "größte Beschaffungsvorhaben" des Bundesheeres in
der Zweiten Republik - und dabei sehe er sich als "Anwalt der
Steuerzahler". Grasser bestätigte, dass sein Ressort die Unterlagen zur geplanten
Beschaffung aus dem Verteidigungsministerium am vergangenen
Donnerstag erhalten habe. Noch gebe es aber Nachforderungen, um
Unklarheiten auszuräumen. Der Minister: "Klar ist also, es wird eine
intensive Woche für Herbert Scheibner und mich." Zu Berichten, er
bevorzuge aus finanziellen Gründen die Anschaffung gebrauchter, aber
generalüberholter amerikanischer F-16-Jets, gab Grasser keinen
Kommentar ab. Es gebe einen "intensiven Diskussionsprozess". Er wolle
nichts präjudizieren.
Überprüft würden jedenfalls Kaufpreis und Finanzierungskosten,
aber auch die Betriebskosten "über die Gesamtlebensdauer eines
solchen Kriegsgeräts". Und: "Wir versuchen jede Zahl und damit jeden
Cent, jeden Euro fünf Mal umzudrehen."
An Grassers skeptischer Haltung gegenüber der
Abfangjägerbeschaffung hat sich freilich nichts geändert. "Meine
Grundsatzposition kennt, glaube ich, hoffe ich, inzwischen jeder in
diesem Land." Er beuge sich aber den Spitzen von Regierung,
Koalitionsparteien und Parlamentsklubs. Der Finanzminister: "Ich
versuche daher, die beste einer nicht so guten Lösung mit
auszuarbeiten." (APA)