Scheibner: Entscheidung über Abfangjäger "in den nächsten Tagen"

25. Juni 2002, 13:30
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Schüssel spricht von "nächster Woche" - Verteidigungsminister: Finanzierungsvarianten noch zu überprüfen

Wien - Die Entscheidung in der Abfangjägernachfolge lässt offenbar weiter auf sich warten. Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) sagte am Dienstag nach dem Ministerrat, hinsichtlich der Beträge und der Finanzierungsvarianten gebe es "noch einiges zu überprüfen". Gemeinsam mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) werde er diese Überprüfung "in Kürze, in den nächsten Tagen" vornehmen. Dann werde die Entscheidung bekannt gegeben.

Aus dem Finanzministerium war zu hören, dass seitens des Verteidigungsministeriums noch nicht alle für die Entscheidung notwendigen Unterlagen vorgelegt worden seien. "Wir haben alle Unterlagen übermittelt", betonte Scheibner dazu. Zu seinem Arbeitsverhältnis mit Grasser meinte der Minister: "Wir raufen nicht, sondern wir diskutieren und wir überprüfen."

Dass innerhalb des Verteidigungsministerium schon entschieden sei, stellte Scheibner in Abrede. Dass die vorhandenen Unterlagen noch einmal geprüft werden, begründete er damit, dass bei der Abfangjägerentscheidung alles "wasserdicht" sein müsse.

Schüssel erwartet Entscheidung erst in der nächsten Woche

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) sieht die Gespräche zur Beschaffung neuer Abfangjäger "relativ weit gediehen". Entsprechende Informationen liegen ihm aus dem Verteidigungsministerium vor, erklärte der Bundeskanzler am Dienstag nach dem Ministerrat. Schüssel erwartet nun, dass etwa innerhalb der nächsten Woche eine Entscheidung des Verteidigungsministeriums der Regierungsspitze vorliege.

Der Kanzler verwies darauf, dass das Projekt sehr stark von der Finanzierung abhänge. Daher seien Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) und Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) beauftragt worden, entsprechende Finanzvarianten auszuarbeiten. (APA)

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