Jugoslawischer Generalstab gegen Ablöse von Pavkovic

25. Juni 2002, 12:04
posten

Abgesetzter Generalstabschef: Parlament soll Kontrolle über Streitkräfte übernehmen

Belgrad - Das Kollegium des jugoslawischen Generalstabes hat bei seiner nächtlichen Sitzung die Ablöse von Generalstabchef Nebojsa Pavkovic durch den jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica zurückgewiesen, berichtet die Belgrader Tageszeitung "Glas javnosti" am Dienstag. Das Generalstabskollegium habe die Entscheidung von General Pavkovic unterstützt, den Erlass Kostunicas zu ignorieren, berichtet das Blatt. Die Kollegiumssitzung war von General Pavkovic einberufen worden. Präsident Kostunica berief unterdessen ein Treffen mit den Mitgliedern des Generalstabs für Dienstag ein.

Der abgelöste Generalstabchef soll dem Vorsitzenden der Bürgerkammer des jugoslawischen Parlamentes, Dragoljub Micunovic, unterdessen die "umgehende, vorläufige Übernahme des Militärkommandos" vorgeschlagen haben. Gemäß der Tageszeitung "Vecernje novosti" machte Pavkovic einen entsprechenden Vorschlag in seinem Schreiben an Micunovic.

Vorwurf der gesetzeswidrigen Entscheidung

General Pavkovic hatte Präsident Kostunica beschuldigt, mit seinem Ablöse-Dekret eine gesetzeswidrigen Entscheidung getroffen zu haben. Bei einer Pressekonferenz Montag Abend hatte er den Mitarbeitern Kostunicas auch Amtsmissbrauch vorgeworfen. Sie sollen den Militärsicherheitsdienst in ihrem politischen Kampf gegen serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic genutzt haben.

Belgrader Militäranalytiker sind der Ansicht, dass die Ablöse von General Pavkovic keine größeren Erschütterungen in den Reihen des Militärs auslösen wird. Das Militärgesetz, auf das sich Präsident Kostunica bei der Ablöse von Pavkovic berufen hat, wird von Rechtsexperten allerdings unterschiedlich interpretiert.

Die NATO hatte die Absetzung von Pavlovic, eines Vertrauten von Ex-Präsident Slobodan Milosevic, wegen dessen Rolle im Kosovo-Krieg gefordert. Nach dem Volksaufstand gegen den damaligen Präsidenten Slobodan Milosevic im Oktober 2000 hatte Kostunica ursprünglich an Pavkovic festgehalten, da der General auf einen Armee-Einsatz gegen die Demonstranten in Belgrad verzichtet hatte. Später wandte sich Kostunica von Pavkovic ab, der wiederum von Serbiens Ministerpräsident Djindjic unterstützt wurde. (APA)

Share if you care.