Albanien: Ex-Verteidigungsminister Moisiu neuer Präsident

25. Juni 2002, 12:16
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EU machte Druck auf Regierung und Opposition

Tirana - Das albanische Parlament hat den früheren Verteidigungsminister Alfrad Moisiu am Montag zum neuen Staatspräsidenten gewählt. 97 der 134 Abgeordneten unterstützten die Kandidatur des 74-jährigen Ex-Generals. Am Vorabend hatten sich die regierenden Sozialisten zum ersten Mal in der Geschichte des Landes mit der Opposition auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Der Nachfolger des sozialistischen Präsidenten Rexhep Meidani kündigte an, er wolle in seiner fünfjährigen Amtszeit die "Stabilität des Landes stärken und zur Annäherung an die euroatlantischen Strukturen beitragen".

20 Abgeordnete stimmten gegen Moisiu, 13 enthielten sich der Stimme, vier waren nicht anwesend und ebenfalls vier Stimmen waren ungültig. Moisiu war als einziger Kandidat in die Abstimmung gegangen. Regierung und Opposition hatten sich auf Druck der EU am Sonntagabend auf die Kandidatur Moisius geeinigt. Die EU hatte zu verstehen gegeben, dass eine Staatskrise in Albanien das Assoziationsabkommen mit der EU gefährden könnte.

Der neu gewählte Präsident war im kommunistischen Albanien von 1974 bis 1981 stellvertretender Verteidigungsminister. Er fiel unter Diktator Enver Hoxha in Ungnade und wurde unter dem Vorwurf des "Hochverrats" abgesetzt. Nach der politischen Wende 1991 leitete er das Ministerium für ein Jahr und war danach bis 1997 als Berater der Regierung tätig. Zuletzt war er Vorsitzender der Albanischen Nordatlantischen Gesellschaft, die sich für Verbindungen Albaniens zur NATO einsetzt. Moisiu gilt als Vertrauensmann von Ex-Präsident Sali Berisha, dessen Demokratischer Partei er nahe steht.

Moisiu war bereits der zweite Präsidentschaftskandidat binnen weniger Tage, auf den sich die führenden Parteien Albaniens verständigt hatten. Am Freitag war zunächst der Botschafter bei der Europäischen Union, Artur Kuko, als Kandidat nominiert worden. Dieser hatte am Samstag jedoch überraschend mitgeteilt, dass er für das Amt des Staatspräsidenten nicht zur Verfügung stehe. Der seit 1997 amtierende Staatspräsident, der Mathematiker und Physiker Rexhep Meidani, wäre zu einer Wiederkandidatur bereit gewesen, stieß aber bei den Parteiführern auf Ablehnung. (APA/ATA)

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