EU-Parlaments-
präsident Cox warnt vor Verzögerungen bei Erweiterung

21. Juni 2002, 16:44
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Verhandler biegen nun in Zielgerade ein

Sevilla - Vor einer Verzögerung der Beitrittsverhandlungen mit den zehn Kandidatenländern hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Pat Cox, gewarnt. Ein Aufschub löse weder Probleme, noch vereinfache er etwas, sagte der irische Liberale nach der traditionellen Aussprache mit den fünfzehn EU-Chefs als Auftakt zum Gipfeltreffen am Freitag in Sevilla. Die Verhandlungen seien wie ein 10.000-Meter-Lauf, bei dem die Läufer in die Zielgerade einbögen. Wenn das rote Zielband entfernt werde, könnten sie umfallen.

Geplant ist ein Abschluss der Verhandlungen zu Jahresende, damit die Kandidatenländer der EU Anfang 2004 beitreten können. Der Beitrittsakt könnte laut Cox schon im kommenden April vom Europa-Parlament ratifiziert werden. Laut dem EU-Vertrag muss das Europa-Parlament dem Beitrittsakt zustimmen, bevor er den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten zur Ratifizierung zugeleitet wird.

Unumkehrbarkeit

Sollte der Abschlusstermin der Verhandlungen Ende 2002 nicht eingehalten werden, müsse den Kandidaten die "Unumkehrbarkeit" des Erweiterungsprozesses versichert werden, reagierte Cox auf die zunehmenden Verunsicherung bei den Kandidatenländern wegen des EU-internen Streits über die künftigen Agrarzahlungen.

Das Parlament bereitet laut Cox ebenso wie der EU-Rat und die Europäische Kommission interne Reformen vor, um die 202 neuen Abgeordneten aufnehmen zu können. Die Abgeordneten aus den Kandidatenländern sollen bereits ab nächstem Jahr als Beobachter an den Sitzungen der Straßburger Versammlung teilnehmen. Außerdem will das Parlament über das längst fällige Abgeordneten-Statut entscheiden.

Zum Ausgang des zweiten irischen Referendums über den Nizza-Vertrag zeigte sich Cox vorsichtig. Er habe nicht die "Naivität", das Ausmaß der Herausforderung zu unterschätzen. Er selber setze lieber auf das Prinzip Hoffnung als auf Pessimismus. Ein zweites" Nein" würde den Vertrag von Nizza, der die institutionellen Voraussetzungen für die Erweiterung schaffen sollte, zum Scheitern bringen. Wichtig sei, dass die Iren eine Denkpause erhielten und jeder Eindruck von äußerer Einmischung vermieden werde. (APA)

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