Annan fordert Ende der jüdischen Siedlungen auf Palästinensergebiet

21. Juni 2002, 13:45
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UNO-Generalsekretär: Keine Nahost-Lösung ohne Ende der israelischen Okkupation

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Israel aufgefordert, die Besetzung und völkerrechtswidrige Besiedlung palästinensischen Territoriums aufzugeben. Solange Israel daran festhalte, werde es keine Lösung des Nahost-Konflikts geben können, sagte Annan am Donnerstag nach einer Sitzung des Weltsicherheitsrates in New York. "Jede dauerhafte Lösung kann erst und nur dann erfolgen, wenn Israel seine Besetzung palästinensischen Territoriums aufgibt und die Siedlungen auflöst", sagte Annan. Er appellierte zugleich an die internationale Gemeinschaft, "entschieden und schnell zu handeln und an die Wurzeln des Konflikts zu gehen". Israel hat mittlerweile seine Militäroperationen ausgeweitet.

Kern des Konflikts

Der Generalsekretär nannte die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und Gaza-Streifen einen "Kern" des Konflikts. Die Vierte Genfer Konvention verbietet generell die Ansiedlung der Zivilbevölkerung der Besatzungsmacht in besetztem Gebiet. Die auf Beschluss der UNO-Vollversammlung einberufene Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen hatte im vergangenen Dezember Israels Isolation deutlich gemacht: Von den 189 Vertragsstaaten hatten nur die USA und Australien dem jüdischen Staat die Stange gehalten.

Annan verurteilte die Selbstmordanschläge gegen Israel und warf zugleich der palästinensischen Autoritätsbehörde vor, ihnen Verpflichtungen nach dem Abkommen von Oslo nicht nachzukommen. "Israel hat wie jeder andere Staat das Recht, in sicheren und festen Grenzen zu leben", sagte der UNO-Generalsekretär. Der Terrorismus müsse sofort aufhören. (APA/dpa)

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    Ein Ende der jüdischen Siedlungen auf palästinensischem Territorium fordert der UNO Gewneralsekretär.

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