Annan nennt jüdische Siedlungen "Kern" des Nahost-Konflikts

20. Juni 2002, 20:18
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UNO-Generalsekretär: Keine Lösung ohne Beendigung der Besetzung

New York - Solange Israel an der Besetzung und völkerrechtswidrigen Besiedlung palästinensischen Territoriums festhält, wird es nach Überzeugung von UNO-Generalsekretär Kofi Annan keine Lösung des Nahost-Konflikts geben. Annan nannte die jüdischen Siedlungen am Donnerstag einen "Kern" des Konflikts und forderte Israel auf, sich aus dem Autonomiegebiet der Palästinenser zurückzuziehen. "Jede dauerhafte Lösung kann erst und nur dann erfolgen, wenn Israel seine Besetzung palästinensischen Territoriums aufgibt und die Siedlungen auflöst", sagte Annan nach einer geschlossenen Sitzung des Weltsicherheitsrates unter der Leitung des syrischen Außenministers Faruk Sharaa.

Die Vierte Genfer Konvention verbietet generell die Ansiedlung der Zivilbevölkerung der Besatzungsmacht in besetztem Gebiet. Die auf Beschluss der UNO-Vollversammlung einberufene Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen hatte im vergangenen Dezember Israels Isolation deutlich gemacht: Von den 189 Vertragsstaaten haben nur die USA und Australien dem jüdischen Staat die Stange gehalten. 114 Staaten hatten bekräftigt, dass die Vierte Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung in besetzten Gebieten auch in den von Israel okkupierten palästinensischen Territorien einschließlich Ostjerusalems eingehalten werden müsse. Die Vertragsstaaten stellten ohne Gegenstimme fest, dass nach internationalem Recht die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und im Gaza-Streifen illegal sind. (APA/dpa)

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