"Mittelalterliches Hexengericht"

21. Juni 2002, 10:23
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Die Prüfung verschiedener Fraueneinrichtungen durch den Euroteam-U-Ausschuss stößt auf massive Kritik

Wien - Die Euroteam-Affäre ist längst nicht mehr Gegenstand der Untersuchung - der Euroteam-Untersuchungsausschuss tagt aber immer noch im Parlament. Thema der Sitzung am Donnerstag war, wie schon in den vergangenen Monaten, die Untersuchung von Förderungen an Frauenvereine. Für Fraueneinrichtungen Anlass zum Protest: Sie warfen dem U-Ausschuss am Donnerstag "Rufschädigung und Behinderung ihrer Arbeit" vor - und wurden dabei von Exfrauenministerin Johanna Dohnal und dem grünen Ausschussmitglied Karl Öllinger unterstützt.

ÖVP und FPÖ hätten den U-Ausschuss zwischen einem "mittelalterlichen Hexengericht" und einem "Gesinnungsschnüffelausschuss" positioniert, kritisierte Öllinger. Für die Regierungsparteien stehe automatisch fest, dass Frauenvereine schuldig seien, nur weil sie sich für Frauenanliegen einsetzen würden. Ähnlich äußerte sich die Politologin Sieglinde Rosenberger. Tatsächlicher Zweck des Ausschusses sei "Stimmungsmache" und "Diskriminierung" von Frauenpolitik. Dohnal erzählte, dass sie sich die stenografischen Protokolle des Ausschusses angesehen habe. Ihr Kommentar: "Mir war schlecht."

Helene Partik-Pablé, FPÖ-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses, kritisierte daraufhin die Kritiker: Diese sollten nicht die Arbeit des Ausschusses schlecht machen. Zudem habe die Arbeit des U-Ausschusses auf jetzige Förderungen keinen Einfluss, da nur Fälle von 1995 bis 1999 untersucht werden. (APA, eli/DER STANDARD, Printausgabe, 21.6.2002)

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