Heldenplatz-Demos: ÖVP und Grüne legen Rechtsstreit bei

20. Juni 2002, 14:02
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Grüne versprechen, Khol nicht mehr als "Ehrenabschneider" und "Verleumder" zu bezeichnen

Wien - Die gegenseitigen Klagen zwischen VP-Klubobmann Andreas Khol und den Grünen Alexander Van der Bellen und Karl Öllinger, die im Zuge der Heldenplatz-Demonstrationen vom 11. April angekündigt wurden, sind nun vom Tisch. Wie Khol am Donnerstag bei einer Pressekonferenz betonte, habe man sich letzte Woche auf einen Vergleich geeinigt. Damit sei wieder ein "normales Verhältnis" mit den Grün-Politikern hergestellt, so Khol.

Khol hatte nach den Demonstrationen gemeint: "Eine Aktionsgemeinschaft aus Grünen, linken Chaoten, gewaltbereiten Anarchisten sind unter Beteiligung des Grünen Abgeordneten Öllinger gewalttätig gegen die Exekutive vorgegangen und haben diese mit Pflastersteinen und Holzlatten beworfen. Das wird zu hinterfragen sein." Daraufhin hatten Van der Bellen und Öllinger Klagen gegen Khol angekündigt. Khol betonte heute, dass es nicht seine Absicht gewesen sei, Öllinger "irgendwelcher krimineller Handlungen, insbesondere Gewalttätigkeiten zu bezichtigen".

Im Gegenzug habe sich Öllinger verpflichtet, ihn nicht mehr "Ehrabschneider" und "Verleumder" zu nennen, sagte Khol. Für ihn, Khol, sei die Sache damit erledigt.

Erklärung der Grünen

Entsprechend dem mit ÖVP-Klubobmann Andreas Khol geschlossenen Vergleich in Sachen Heldenplatz-Demo gaben die Grün-Politiker Alexander Van der Bellen und Karl Öllinger am Donnerstag in einer Aussendung die Erklärung ab, "dass wir den Vorwurf der Ehrabschneidung und der Verleumdung aus der untersten Schublade gegen Dr. Khol nicht mehr aufrecht erhalten". (APA)

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