Inland
Heldenplatz-Demos: ÖVP und Grüne legen Rechtsstreit bei
Grüne versprechen, Khol nicht mehr als "Ehrenabschneider" und "Verleumder" zu bezeichnen
Wien - Die gegenseitigen Klagen zwischen VP-Klubobmann
Andreas Khol und den Grünen Alexander Van der Bellen und Karl
Öllinger, die im Zuge der Heldenplatz-Demonstrationen vom 11. April
angekündigt wurden, sind nun vom Tisch. Wie Khol am Donnerstag bei
einer Pressekonferenz betonte, habe man sich letzte Woche auf einen
Vergleich geeinigt. Damit sei wieder ein "normales Verhältnis" mit
den Grün-Politikern hergestellt, so Khol. Khol hatte nach den Demonstrationen gemeint: "Eine
Aktionsgemeinschaft aus Grünen, linken Chaoten, gewaltbereiten
Anarchisten sind unter Beteiligung des Grünen Abgeordneten Öllinger
gewalttätig gegen die Exekutive vorgegangen und haben diese mit
Pflastersteinen und Holzlatten beworfen. Das wird zu hinterfragen
sein." Daraufhin hatten Van der Bellen und Öllinger Klagen gegen Khol
angekündigt. Khol betonte heute, dass es nicht seine Absicht gewesen
sei, Öllinger "irgendwelcher krimineller Handlungen, insbesondere
Gewalttätigkeiten zu bezichtigen".
Im Gegenzug habe sich Öllinger verpflichtet, ihn nicht mehr
"Ehrabschneider" und "Verleumder" zu nennen, sagte Khol. Für ihn, Khol, sei die Sache damit erledigt.
Erklärung der Grünen
Entsprechend dem mit ÖVP-Klubobmann Andreas Khol
geschlossenen Vergleich in Sachen Heldenplatz-Demo gaben die
Grün-Politiker Alexander Van der Bellen und Karl Öllinger am
Donnerstag in einer Aussendung die Erklärung ab, "dass wir den
Vorwurf der Ehrabschneidung und der Verleumdung aus der untersten
Schublade gegen Dr. Khol nicht mehr aufrecht erhalten". (APA)