EU-Agentur für Flugsicherheit soll Mitte 2003 starten

19. Juni 2002, 16:33
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Die neue Agentur soll angesichts des stark wachsenden Luftverkehrs das Sicherheitsniveau und den Schutz der Umwelt wahren...

Brüssel - Ab Mitte 2003 wird es in der EU eine Agentur für Flugsicherheit geben. Die EU-Verkehrsminister haben in ihrer gestrigen Sitzung in Luxemburg der Verordnung zur Schaffung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zugestimmt. Diese wird sich primär mit der Regelung der Sicherheit und Umweltverträglichkeit der Zivilluftfahrt befassen.

Die neue Agentur soll angesichts des stark wachsenden Luftverkehrs das höchstmögliche Sicherheitsniveau und den Schutz der Umwelt wahren, so die EU-Kommission am Mittwoch in einer Aussendung. Die EASA soll auch zur Schaffung eines einheitlichen Luftfahrtbinnenmarktes und zur schnellen Einrichtung des gemeinschaftlichen Flugsicherheitssystems beitragen.

Im Zuge der Harmonisierung werde künftig nur noch eine Zulassung benötigt, um ein Luftfahrtprodukt in ganz Europa auf den Markt zur bringen, so die EU-Kommission in ihrer Mitteilung. Auch der Zugang zu Märkten außerhalb der EU werde vereinfacht.

In die Arbeit der Agentur sollen alle europäischen Staaten - also auch Norwegen, Island, die Schweiz und demnächst auch alle Beitrittskandidaten - mit einbezogen werden, die mit der EU durch Übereinkünfte verbunden sind, in denen sie sich zur Anwendung der EU-Rechtsvorschriften in der Luftfahrt verpflichtet haben.

Die Agentur wird bestimmte Durchführungsaufgaben selbst wahrnehmen, wo ein gemeinsames Vorgehen wirksamer ist als Einzelaktionen der Mitgliedsstaaten, etwa bei der Erteilung von Musterzulassungen für Luftfahrterzeugnisse. In anderen Fällen wird die Agentur die Kommission bei der Überwachung der ordnungsgemäßen Einhaltung der gemeinsamen Regeln durch die Mitgliedsstaaten unterstützen.

Weiters hat die Agentur die Aufgabe, eine Harmonisierung der technischen Vorschriften über die Umweltverträglichkeit von Luftfahrzeugen voranzutreiben und für ihre einheitliche Anwendung zu sorgen. Die EU hat im Rahmen internationaler Standards zwar bereits Grenzwerte für Lärm- und Abgasemissionen festgelegt, doch gibt es noch zahlreiche Unterschiede bei der Auslegung gemeinschaftlicher Anforderungen.

Die Agentur wird die Kommission auch bei ihren Verhandlungen mit Luftfahrtbehörden von Drittländern und einschlägigen internationalen Organisationen fachlich beraten. (APA)

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