Sozialisten greifen auf alte "Schwergewichte" zurück

19. Juni 2002, 15:34
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Ex-Minister Strauss-Kahn, Fabius und Aubry sollen neuer Parteileitung angehören - Parteitag im Frühjahr 2003 geplant

Paris - Nach einer breit angelegten Debatte über die Ursachen der Niederlage bei den jüngsten Parlamentswahlen wollen Frankreichs Sozialisten (PS) im kommenden Frühjahr einen Parteitag organisieren. Dies gab PS-Sprecher Vincent Peillon im Anschluss an eine Parteileitungssitzung am Dienstagabend in Paris bekannt. "Als erste linke Oppositionskraft hat die Sozialistische Partei eine besondere Verantwortung. Sie ist es sich schuldig, die Ursachen für die eigene Niederlage zu verstehen", betonte Peillon, der selbst sein Mandat in der Nationalversammlung verloren hat. Die PS büßte bei der Parlamentswahl vom 16. Juni mehr als 100 Abgeordnete ein. Mit 140 Abgeordneten ist sie dennoch die weitaus stärkste Linkspartei vor den Kommunisten mit 22 und den Grünen mit drei Abgeordneten.

"Analyse der Ursachen für Wahlniederlage"

Die "Analyse der Ursachen für die Wahlniederlage" soll laut Beschluss der PS-Leitung bereits am 29. Juni beginnen, da sich der "Nationalrat", das Parlament der Sozialistischen Partei, versammelt. Anschließend soll in der gesamten Parteibasis eine breit angelegte Debatte stattfinden, an der sich auch Sozialpartner und Zivilgesellschaft beteiligen können. Ein besonderes Forum soll diese Debatte bei der "Sommeruniversität" der PS finden, die vom 30. August bis zum 1. September 2002 im westfranzösischen La Rochelle organisiert wird. Im Herbst wird die Debatte dann auf die lokale Ebene der Parteisektionen verlegt, so Peillon.

Parteichef Francois Hollande ließ unterdessen seine Absicht durchblicken, bereits am 29. Juni eine neue Parteileitung vorzuschlagen. In diese sollen insbesondere politische "Schwergewichte" wie die beiden ehemaligen Wirtschafts- und Finanzminister Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius Eingang finden. Auch die ehemalige Arbeitsministerin Martine Aubry, die bei der Parlamentswahl leer ausging, sowie deren Nachfolgerin Elisabeth Guigou sollen in die neue Parteileitung Eingang finden.(APA)

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