Westjordanland

19. Juni 2002, 12:17
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Einteilung in drei Zonen durch Oslo-Abkommen hinfällig

Jerusalem - Als Westjordanland ("Westbank") wird der Teil des ehemaligen Mandatsgebiets Palästina bezeichnet, der im ersten israelisch-arabischen Krieg 1948 nicht von den Israelis erobert wurde und bis zum Sechstagekrieg 1967 zu Jordanien gehörte. Auch der Ostteil von Jerusalem war bis 1967 Teil Jordaniens.

Im Westjordanland - ohne Ostjerusalem - leben schätzungsweise 1,6 Millionen Palästinenser und 150.000 Israelis. Das 5.900 qkm große Gebiet ist nach dem Oslo-Abkommen in drei Zonen aufgeteilt: In der "Zone A" üben die Palästinenser die Zivilverwaltung aus und sind auch für die Sicherheit verantwortlich. Zu dem Gebiet gehören die Städte Nablus, Ramallah, Jericho, Bethlehem und der Großteil von Hebron. Die "Zone B" untersteht gemeinsamer israelisch-palästinensischer Sicherheitskontrolle. "Zone C" umfasst den größten Teil des Westjordanlands und wird gänzlich von Israel kontrolliert. Israel hat inzwischen den Verhandlungsprozess mit den Palästinensern außer Kraft gesetzt.

1993 hatten sich Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) auf die gegenseitige Anerkennung und auf Grundlinien einer Selbstverwaltung in den seit 1967 besetzten Gebieten Westjordanland und Gaza-Streifen geeinigt. Das Oslo-Abkommen ermöglichte die Errichtung einer Regierungsbehörde ("Palestinian National Authority"/PNA) als Völkerrechtsobjekt "sui generis". Nach den vertraglichen Bestimmungen sollte der definitive Status bis zum Ende der vorgesehenen Interimsphase im Mai 1999 geklärt sein. Nach dem Zwischenabkommen von Sharm el Sheikh hätten die Endstatusverhandlungen am 13. September 2000 abgeschlossen sein müssen.

"Palästina" war im 20. Jahrhundert ursprünglich die Bezeichnung des Mandatsgebiets, das der Völkerbund 1922 Großbritannien zugewiesen hatte und von dem im Jahr 1923 das Emirat Transjordanien abgetrennt wurde. Der Beschluss der UNO-Vollversammlung (Resolution 181) vom November 1947, Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen und Jerusalem zu neutralisieren, führte zur Unabhängigkeitserklärung Israels im Mai 1948 und zum ersten israelisch-arabischen Krieg. Im Verlauf der Kampfhandlungen gelang es Israel, sich über das im UNO-Teilungsplan vorgesehene und als Grundlage der Unabhängigkeitserklärung dienende Territorium hinaus weitere Gebiete einzuverleiben. Im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzten die Israelis das Westjordanland einschließlich der Altstadt von Jerusalem, das seit 1950 Teil des haschemitischen Königreichs Jordanien war.

"In Anerkennung des legitimen Rechts der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat" proklamierte der jordanische König Hussein II. im Juli 1988 die staatsrechtliche Ausgliederung des Westjordanlandes mit Ostjerusalem. Dieser Schritt war eine direkte Folge der Intifada, des 1987 ausgebrochenen Volksaufstands der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht. Der Palästinensische Nationalrat als Exilparlament und höchste Instanz der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation rief am 15. November 1988 in Algier den - von der Mehrheit der UNO-Mitglieder anerkannten - "Staat Palästina" auf dem Territorium des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens aus. (APA/AP)

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