Internationaler Strafgerichtshof bezieht neues Gebäude

18. Juni 2002, 17:24
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"Haager Arche hat nach KPN-Pleite Kapazitäten zur Verfügung - USA verweigern Zusammenarbeit

Den Haag beginnt Arbeit in der Haager Arche Ab dem nächsten Jahr Abwicklung von Prozessen möglich

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof (ICC), der künftig Kriegsverbrechen in aller Welt verfolgen soll, wird am 1. Juli in Den Haag sein erstes Büro eröffnen. In einem als "Haager Arche" bekannten Hochhaus, das bisher allein vom Telekom-Konzern KPN genutzt wird, können dann die ersten Mitarbeiter Post für den Gerichtshof in Empfang nehmen und Auskünfte erteilen, bestätigte eine Sprecherin des niederländischen Außenministeriums am Dienstag.

Das Statut des Gerichtshofs tritt am 1. Juli in Kraft und erlaubt von diesem Tag an eine Verfolgung der darin beschriebenen Straftaten. Am 11. April hatten 60 Staaten dieses Statut ratifiziert. Dies war die vorgeschriebene Mindestzahl, nachdem im Juni 1998 bei einer Konferenz in Rom 120 Staaten die Schaffung des Gerichtshofs beschlossen hatten. Auch die USA stimmten seinerzeit für die Gründung des Strafgerichtshofs, lehnen aber unter Präsident George W. Bush die Zuständigkeit für die USA ab.

Im nächsten Jahr sollen Richter, Ankläger und anderes Personal des Gerichtshofs ernannt und Gerichtssäle eingerichtet werden. Dann können Ermittlungen aufgenommen und Anklagen ausgearbeitet werden. Ein eigener Neubau für den Gerichtshof soll bis 2007 auf einem ehemaligen Kasernengelände beim Den Haager Seebad Scheveningen fertig gestellt sein. Neben dem Internationalen Strafgerichtshof sind in Den Haag der Internationale Gerichtshof zur Klärung von Streitfragen von Staaten untereinander sowie des UNO-Tribunals zur Verfolgung von Straftaten im früheren Jugoslawien stationiert. Auch die europäische Strafverfolgungsbehörde Europol sitzt in Den Haag. (APA/dpa)

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