Prodi will inneren Machtzirkel gründen

18. Juni 2002, 19:55
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EU-Kommission soll effizienter werden

Grüppchenbildung in der EU-Kommission: Präsident Romano Prodi legte am Dienstag in Brüssel Vorschläge vor, wie er sein heute 20-köpfiges Gremium managen will, wenn es nach der EU-Erweiterung auf bis zu 27 Mitglieder anwächst. Kernpunkt ist die Aufteilung der Kommissare nach Sachgebieten in Gruppen.

Jeder Gruppe würde demnach ein Vizepräsident vorstehen, den der Kommissionschef bestimmt. Dieser und seine Vizepräsidenten würden alle Sitzungen gleichsam als innerer Zirkel inhaltlich koordinieren. Das gesamte Kommissarskollegium käme nur monatlich zusammen statt wie heute wöchentlich.

Die Arbeitsgruppen würden zum Beispiel die Ressorts für Außenbeziehungen, Außenhandel und Entwicklungshilfe bündeln oder diejenigen für Beschäftigung, Soziales, Bildung und Forschung zusammenbringen.

Bei der Präsentation seiner Pläne trat Prodi der Befürchtung entgegen, dass nur Kommissare aus großen EU-Ländern Vizepräsidenten werden würden - um diese nämlich für den künftigen Verlust ihres zweiten Kommissionsmitglieds zu entschädigen. "Innerhalb der Kommission wird es kein Direktorium der großen Mitgliedsstaaten geben", so Prodi.

Prodis Ideen für verfahrenstechnische Reformen gingen entsprechende Initiativen aus den anderen beiden wichtigen Organen der Union voraus. So diskutierten die EU-Außenminister am Montag Veränderungen an der Arbeit des Ministerrats, die schon am Freitag auf dem Gipfel in Sevilla beschlossen werden sollen. Das EU-Parlament begann vergangene Woche erste interne Umbauten.

Die Vorschläge Prodis würden die Zahl gemeinsamer Sitzungen aller Kommissare verringern und ihm als Vorsitzendem mehr Einfluss sichern - denn nur er und die Vizepräsidenten hätten permanent Überblick über die Arbeit aller Untergruppen. Kommissionsmitglieder, die nicht Vizepräsident sind, würden im Ergebnis "Kommissare zweiter Klasse".

Starke Kabinette

Dabei ist es auch heute nicht so, dass die Kommissare alle Entscheidungen selbst vorbereiten, die sie auf ihren mittwochvormittags stattfindenden Sitzungen treffen. Im Vorfeld kommen nämlich ihre Kabinettschefs zusammen, um möglichst viele Streitfragen aus dem Weg zu räumen.

Seine Reformideen kann Prodi im Übrigen ohne Rücksprache mit den EU-Regierungen umsetzen. Eine Änderung der europäischen Verträge ist nicht nötig. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 19.6.2002)

Jörg Wojahn aus Brüss

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europa.eu.int/comm/ secretariatgeneral

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