Klaus bliebt Chef der tschechischen ODS

17. Juni 2002, 16:15
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Hatte nach Wahlniederlage personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen

Prag - Der Chef der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Vaclav Klaus, und die gesamte Parteiführung der konservativen tschechischen Partei bleiben im Amt. Nach einer Sitzung der Parteiführung am Montag in Prag erklärte ODS-Vizechef Miroslav Benes: "Über Rücktritte haben wir nicht gesprochen. Niemand hat seinen Rücktritt angeboten und niemand hat einen Rückritt gefordert". Klaus hatte nach der Wahlschlappe der ODS personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen.

Die ODS-Führung beschloss die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die innerhalb von drei Wochen die Ursachen für die Wahlniederlage analysieren solle. Danach werde man weitere Entscheidungen treffen. Umstritten ist, ob der nächste ODS-Parteitag vor oder nach den Kommunal- und Teil-Senatswahlen im November stattfinden soll.

Trotz ihrer Niederlage bei der Unterhauswahl ist die ODS nicht aus dem politischen Spiel. Die beiden möglichen Regierungspartner Sozialdemokraten (CSSD) und "Koalition" (Volkspartei-Freiheitsunion/Demokratische Union) haben gemeinsam nur 101 der 200 Sitze im neuen Parlament. Daher ist trotz des Beginns der Regierungsverhandlungen zwischen beiden Parteien am Dienstag die Bildung einer gemeinsamen Regierung keineswegs sicher. CSSD und ODS hätten hingegen mit 128 Mandaten sogar eine Verfassungsmehrheit.(APA)

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