"Wettbewerbspolitik von EU-Kandidaten ist defizitär"

17. Juni 2002, 15:07
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Wettbewerbskommissar ortet besonderen Nachholbedarf bei unzulässigen Direkthilfen

Vilnius - Viele EU-Kandidatenländer haben nach Ansicht von Wettbewerbskommissar Mario Monti ihre Subventionssysteme noch nicht an EU-Standards angepasst. Nachholbedarf bestünde besonders bei unzulässigen staatlichen Direkthilfen, sagte Monti am Montag vor Journalisten in Vilnius, wo er an einer Konferenz zur Wettbewerbssituation in den EU-Kandidatenstaaten teilnahm.

Ungarn etwa würde weiterhin ein nicht mit den EU-Regeln zu vereinbarendes Finanzsystem vertreten, um ausländische Direktinvestitionen anzulocken. In Polen müssten staatliche Subventionen in Regionalhilfen umgewandelt werden. Generell seien Finanzhilfen im Stahl-Sektor bei den EU-Kandidaten ein "Haupthindernis" für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen. Solche Wettbewerbspolitik "blockiert notwendige Umstrukturierungen", sagte Monti: "Diese Themen müssen dringend angegangen werden".

Derzeit erwarten zehn EU-Kandidatenländer, ihre Verhandlungen über einen Beitritt zur Union bis Jahresende abzuschließen und bis 2004 Mitglieder zu werden. Im Bereich der Wettbewerbspolitik ist sich Brüssel dabei erst mit fünf Staaten, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien und Zypern, einig. (APA)

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