Frankreich droht Defizit-Verwarnung

17. Juni 2002, 12:35
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Mit 2,6 Prozent nahe am Grenzwert für die Defizitobergrenze von 3,0 Prozent

Berlin - Frankreich, Italien und Portugal haben nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen Schwierigkeiten bei der Einhaltung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts. In den Kreisen hieß es am Montag in Berlin, Frankreich drohe eine Frühwarnung der Europäischen Kommission aus Brüssel, weil das Land mit 2,6 Prozent nahe am Grenzwert für die Defizitobergrenze von 3,0 Prozent liege.

In Italien sei die Lage noch nicht so angespannt, könnte aber in einem halben Jahr, diesen Wert erreichen. Nachdrücklich hieß es in den Kreisen, die Europäische Zentralbank (EZB) dürfe durch eine Aufweichung der Rahmenbedingungen des Stabilitätspakts nicht in eine Lage gebracht werden, die Zinsen zu erhöhen. Eine solche Entwicklung hätte erhebliche Auswirkungen auf die Konjunktur in Deutschland.

Auch für andere Länder als Deutschland, die Schwierigkeiten bei der Einhaltung des Stabilitätspakts hätten, müssten die selben Spielregeln gelten: "Wir sehen keinen Grund, anderen Staaten andere Bedingungen zu zu gestehen." Die Probleme sollten bei der nächsten Sitzung der Finanzminister der Europäischen Union am Donnerstag in Madrid angesprochen werden. (APA/Reuters)

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