Der Vorwurf des Umfärbens "nervt"

15. Juni 2002, 16:08
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Strasser betont: Polizei und Gendarmerie bleiben getrennt

Wien - Innenminister Ernst Strasser (V) hat am Samstag erneut Kritik an seiner Personalpolitik zurückgewiesen. Die Vorwürfe des "Umfärbens" würden ihn nerven, sagte Strasser im ORF-Radio-"Journal zu Gast". Er bekräftigte, dass Polizei und Gendarmerie weiterhin getrennt bleiben. Eine Koalition mit der SPÖ wäre derzeit seiner Meinung nach keine Regierungsvariante.

Wenn man ihn als "Baumeister" einer Neuauflage von schwarz/rot bezeichne, sei das zwar witzig, aber derzeit sei mit der SPÖ "nicht wirklich ein Staat zu machen", meinte Strasser unter Hinweis auf "inhaltliche Leere", "wechselnde Meinungen" und Führungsschwäche bei den Sozialdemokraten.

"Doppelgleisigkeiten"

Polizei und Gendarmerie hätten unterschiedliche Aufgaben und brauchten damit auch unterschiedliche Organisationsformen. Lediglich "Doppelgleisigkeiten" in der Ausbildung, beim Beschaffungswesen, etwa bei den Uniformen, würden abgestellt. Aber so lange unterschiedliche Aufgaben bestünden, hält Strasser - "mittelfristig" - eine Zusammenlegung nicht für möglich.

Mit ständiger Kritik an seiner Personalpolitik habe er kein Problem, gerade bei der FPÖ gehöre das wohl zum Ritual, er gehöre eben zu den "Lieblingsministern der FPÖ", reagierte Strasser betont gelassen. Auch sei es nicht sein Job, es jedem Tag etwa dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F), von dem er kritisiert worden war, Recht zu machen.

Zu den Turbulenzen in seinem Ressort meinte der Innenminister, dass von 34 Spitzenpositionen 32 im Einvernehmen mit der Personalvertretung erfolgt seien. Man müsse eine Unternehmensänderung gegenüber früher akzeptieren, gespart werde künftig ausschließlich in den Zentralen. Auf die Versetzung des Gendarmerie-Generals Oskar Strohmeyer angesprochen, wiederholte Strasser, dass es dabei bleibe, er aber kein Disziplinarverfahren gegen ihn wolle. Allerdings müsse man von Führungskräften verlangen können, dass sie die Linie des Hauses mittragen. (APA)

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