Schäuble schließt Große Koalition mit SPD nach der Wahl nicht aus

15. Juni 2002, 12:15
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Stoiber: Möllemann nicht mehr für jedes Amt geeignet

Berlin - Zwischen Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber und dem früheren CDU-Chef Wolfgang Schäuble gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten über die Möglichkeit einer Großen Koalition mit der SPD nach der deutschen Bundestagswahl. Schäuble schloss ein solches Bündnis im Nachrichtenmagazin "Spiegel" nicht aus: "Wenn der Wähler eine Entscheidung trifft, die keine andere Möglichkeit lässt, dann muss man sie machen, und dann ist sie auch kein Unglück." Dagegen sagte Stoiber der "Bild am Sonntag", ein Bündnis von Union und SPD wäre aus seiner Sicht "ein Problem für die Demokratie". Er wolle daher eine Große Koalition "auf jeden Fall vermeiden". Auch Schäuble stellte allerdings klar, er strebe eine Große Koalition nicht an.

Mit Blick auf den Antisemitismus-Streit um FDP-Vize Jürgen Möllemann sagte Stoiber, dieser sei deswegen nicht mehr für jedes Amt in einer möglichen Koalition von CDU/CSU und FDP geeignet. "Herr Möllemann hat mit seinen Äußerungen sicherlich dafür gesorgt, dass er seinen Radius eingeengt hat", sagte Stoiber der "Bild am Sonntag". Er empfahl der FDP, sich gegebenenfalls genau zu überlegen, welches Personal sie für eine Koalition anbieten wolle. "Nicht jeder Kandidat ist für uns zumutbar", betonte der CSU-Chef. Stoiber warnte zugleich die Unionsanhänger vor voreiligen Annahmen, die Wahl sei bereits gewonnen: "Wir haben noch eine lange Strecke vor uns."

Schäuble deutete in Zusammenhang mit der Diskussion um Möllemann im Berliner "Tagesspiegel" an, dass er selbst bereit sei, in einer Regierung Stoiber das Außenministerium zu übernehmen. Mögliche Bedenken wegen seiner Behinderung wies Schäuble zurück: "Ich wüsste nicht, warum fußgängerische Fertigkeiten zu den Qualifikationsmerkmalen eines guten Außenministers zählen sollten." Dessen wichtigstes Reisemittel sei das Flugzeug, in dem man bekanntlich sitze und nicht hektisch umherlaufe.

In einer Forsa-Umfrage für den Sender N24 lehnten es 52 Prozent der Befragten ab, dass ein FDP-Politiker jetzt noch Außenminister werden könne. Nur 37 Prozent gaben an, die FDP könne das Außenamt im Fall einer Regierungsbeteiligung beanspruchen. Selbst von den FDP-Anhängern sagten 31 Prozent, die Liberalen seien derzeit nicht in der Lage, den Außenminister in einer Bundesregierung zu stellen. (APA)

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