Zurück in den Bahnhof

14. Juni 2002, 19:22
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ÖBB-Holdingstruktur für ÖVP noch nicht fix

Wien - Bei der geplanten Neustrukturierung der Bahn haben Infrastrukturminister Mathias Reichhold und Finanzminister Karl-Heinz Grasser (beide FPÖ) die Rechnung ohne die ÖVP gemacht. "Eine Holdinglösung für die ÖBB mit Einbindung der Schig ist nur eine von mehreren Varianten, die gerechnet werden. Entschieden ist noch nichts", sagte VP-Verkehrssprecher Helmut Kukacka dem STANDARD.

Zuletzt hatte es geheißen, die von der VP favorisierte Teilung der ÖBB in eine Netzgesellschaft und ein Unternehmen für den Personen-und Güterverkehr sei vom Tisch. Künftig sollten Infrastruktur (Netz) und Absatz (Güter- und Personenverkehr) unter einer ÖBB-Holding Platz finden; auch die Finanzierung des Schienenausbaus, der bisher über die Schig erfolgt, sollte zurück in die ÖBB verlagert werden. Das Ziel dabei: verhindern, dass die Schulden der Schig als Staatsschulden gewertet werden. Dies ist dann der Fall, wenn die Maastricht-Kriterien einer Deckung der fälligen Zinszahlungen nicht zu mindestens der Hälfte aus eigenen Einnahmen dargestellt werden kann.

Laut Kukacka sind auch zwei andere Modelle noch in Diskussion: die Eingliederung der Schig in die ÖBB ohne Holding sowie die Ausgliederung der ÖBB-Immobilien in die Schig. "Alle drei Varianten werden jetzt berechnet und auf ihre Maastricht-Konformität hin abgeklopft. Dann wird sich weisen, welches Modell weiterverfolgt wird", sagte Kukacka. Mit einem Beschluss sei im Herbst zu rechnen. (Günther Strobl/DER STANDARD; Printausgabe, 15.6.2002)

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