WTO akzeptiert Panel zu US-Stahlzöllen

14. Juni 2002, 18:36
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Japan und Südkorea hatten Expertengruppe Anfang Juni gefordert

Genf - Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Freitag in Genf auf Verlangen Japans und Südkoreas die Schaffung einer Expertengruppe (Panel) zur Lösung des Stahlstreits angenommen. Sie soll die Legalität der US-Schutzzölle auf Stahlimporten prüfen.

Japan und Südkorea hatten am 3. Juni erstmals ein Panel zu den US-Stahlzöllen verlangt. Die USA hatten dies abgelehnt. Gemäß den WTO-Regeln können sie einen zweiten Vorstoß jedoch nicht zurückweisen.

Forderungen von Schweiz und Norwegen abgelehnt

Die WTO hatte am 3. Juni bereits der Forderung der EU nach Einsetzung eines Panel entsprochen. Die EU erklärte sich am Freitag einverstanden damit, dass sich dasselbe Panel mit ihrer Klage sowie mit jener Japans und Südkoreas befasst. US-Präsident George W. Bush hatte im März beschlossen, Schutzzölle von bis zu 30 Prozent auf importierten Stahl zu erheben und damit weltweit für einen Sturm der Entrüstung gesorgt.

Die Forderung der Schweiz und Norwegens nach Einsetzung eines Panels in derselben Sache wurde am Freitag erstmals vom WTO-Schlichtungsorgan (DSB) geprüft und von den USA abgelehnt. Pierre-Louis Girard, Schweizer Botschafter bei der WTO, erinnerte daran, dass die bilateralen Gespräche mit den USA im April keine Lösung gebracht hatten. Die Schweiz schätzt den Schaden durch die US-Zölle für ihre Exporte in die USA auf 20 Mill. Dollar (21,2 Mill. Euro).

USA: Schutzzölle stimmen mit WTO-Regeln überein

Der US-Vertreter sagte, sein Land gehe davon aus, dass die Schutzzölle mit den WTO-Regeln übereinstimmten und vertraue darauf, dass die Expertengruppe zum selben Schluss komme. Der Vertreter der EU unterstrich, dass viele WTO-Mitgliedstaaten die US-Maßnahmen in Frage stellten. Die EU bedaure, dass die USA das Verfahren verzögerten, sagt er.

Sowohl die Schweiz als auch Norwegen verlangten, dass ihre Forderung für die nächste DSB-Sitzung am 24. Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt werde. Am selben Datum wird auch die Klage Chinas erneut geprüft. China hatte im Rahmen des Stahlstreits am 7. Juni erstmals die Einsetzung eines WTO-Panels verlangt, das die USA ablehnten. (APA)

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