Unelegante Machtpolitik

13. Juni 2002, 19:35
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Ein Kommentar zur Postenbesetzung im Innenministerium von Martina Salomon

Was würde eine Firma tun, wenn einer ihrer Angestellten öffentlich über den Boss motzt? Unmöglich wäre dies wohl, und der Besagte hätte kein langes Leben mehr im Unternehmen vor sich. Jeder Chef wird die leitenden Positionen seines Hauses mit Vertrauenspersonen besetzen. In der Verwaltung ist dies anders: Spitzenbeamte in Österreich sollen der Republik und nicht einem Minister dienen. So weit, so ehrenhaft - und gleichzeitig so problematisch. Denn in Wirklichkeit gab und gibt es immer wieder Sektionschefs, die ihren "andersfärbigen" Minister liebend gerne "zufällig" ausrutschen lassen und ihre gleich gesinnten Parteifreunde in der Opposition (oder beim Koalitionspartner) mit brisanten Unterlagen versorgen. In den letzten Jahren hat man den "Sektionschef auf Zeit" geschaffen, was das Problem aber nur unwesentlich entschärft hat.

Nur mithilfe komplizierter und gelegentlich nicht astreiner "Umstrukturierungen" sind neue Regierungsmitglieder in der Lage, auch außerhalb des Ministerbüros ein Verbündetennetz aufzubauen. Je geschickter, sprich brutaler die neuen Ressortchefs vorgehen und je mehr Verwaltungserfahrung sie haben, desto erfolgreicher sind sie darin. Kein Wunder also, dass Verkehrsminister Mathias Reichhold (der in Kärnten bereits Landesrat war) auf diesem Parkett weitaus weniger Balanceprobleme hat als seine glücklose Vorgängerin Monika Forstinger. Innenminister Ernst Strasser wiederum - der in ein "erzrotes" Ressort kam - ist sozusagen Absolvent der "niederösterreichischen Schule". Einfärbige Strukturen sind ihm bestens vertraut, Machtpolitik auch.

Ginge das nicht auch eleganter? Man muss nicht gänzlich der Hire-and-fire-Mentalität der Amerikaner anhängen, um anzuerkennen, dass es die politische Kaste dort leichter hat: Die Wahlgewinner ziehen mit riesigen neuen Beraterstäben in ihre Büros. Die alten räumen das Feld. Das ist eindeutig ehrlicher als das heimische System. Allerdings wechseln US-Regierungen häufiger. Die triste Aussicht, vielleicht auf Jahrzehnte von den Hebeln der Macht entfernt zu werden, gibt es kaum. Wobei eine völlige Tabula rasa für kein Ministerium wirklich gesund wäre: Kluge Politiker wissen natürlich, dass sie ohne die Spezialkenntnisse ihrer beamteten Fachleute nicht weit kommen werden und es auch nach wie vor den Typus des wirklich loyalen Staatsdieners gibt. Das eigene Ressort gegen sich zu haben hat hingegen noch keinem Minister gut getan. (DER STANDARD, Printausgabe, 14.6.2002)

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