Haider für 18. Juli vor U-Ausschuss geladen

13. Juni 2002, 14:34
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Kärntner Landeshauptmann soll über Auslandsreisen aussagen

Klagenfurt - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) soll am 18. Juli d.J. über seine europäischen und außereuropäischen Flugreisen aussagen. Dies hat der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss am Donnerstag in einer internen Sitzung beschlossen. Die FP-Mitglieder haben, wie Ausschussvorsitzender Ferdinand Sablatnig (V) bei einem Pressegespräch in Klagenfurt mitteilte, dafür keine Zustimmung erteilt.

Die FP habe beantragt, Haider an Stelle seines persönlichen Referenten Franz Koloini am 2. Juli als Zeuge zu hören, sagte Sablatnig. Dies sei jedoch mit Mehrheit abgelehnt worden. Für ihn ist es "befremdend, dass die Freiheitlichen ständig darauf drängten, Haider zu seinen Reisen zu befragen, jetzt aber dagegen sind, den Landeshauptmann als Zeugen zu laden".

Wenn Haider dem Ausschuss mitteilen sollte, dass es sich um Privatreisen gehandelt habe, dann habe er diese Beurteilung dem U-Ausschuss zu überlassen, stellte Sablatnig fest. Die ebenfalls von der FPÖ geforderte Befragung des Direktors des Landesrechnungshofes, Heinrich Reithofer, ist aus der Sicht des Vorsitzenden derzeit nicht erforderlich. Begründung: Von Reitmann liegt ein schriftlicher Bericht vor, den Haider mit Hinweis auf Privatreisen verweigert habe. "Wenn der Landeshauptmann dies getan hätte, könnte die Arbeit des Ausschusses bald fertig sein", dazu Sablatnig. (APA)

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