Abfangjägerentscheidung soll noch vor dem Sommer fallen
Redaktion
,
Wien - Die Typenentscheidung in Sachen Abfangjäger werde
noch vor dem Sommer fallen, bekräftigte Verteidigungsminister Herbert
Scheibner (F) am Donnerstag in der Fragestunde des Nationalrats. Da
es jedoch noch keinen Beschluss gebe, könne er über das Volumen der
Gegengeschäfte auch noch keine Auskünfte geben. Befragt zum
finanziellen Aufwand der Jahre 2003 bis 2005 sagte der Minister, es
sei vereinbart worden, 2003 noch nichts für die Kampfflugzeuge zu
zahlen. Die Beträge für 2004 und 2005 stünden erst nach der
Typenentscheidung fest.
Auf den Sommer verwies Scheibner auch bezüglich der Straffung der
Truppenversorgung, also der Truppenküchen. Zu diesem Thema sei eine
Projektgruppe eingesetzt worden, deren Ergebnisse es abzuwarten
gelte. Die seitens der SPÖ angesprochene Befürchtung, ehemalige und
derzeitige Bedienstete im Heeresbereich würden versuchen, im Zug
dieser Umstrukturierung "mitzuschneiden", wies Scheibner vehement
zurück. Er könne ausschließen, dass es zu "irgendwelchen ungeheuren
Vorgangsweisen" komme. Ob eine externe Firma künftig miteinbezogen
werde, werde sich aus dem Ergebnis der Projektgruppe ergeben.
Billige Getränke gegen Alkohol
Zurück wies der Minister auch Vorwürfe seitens der Grünen, wonach
es in Österreichs Kasernen ein massives Alkoholproblem gebe. Bei rund
60.000 Soldaten habe es 2001 insgesamt 22 Fälle von "Auffälligkeiten
mit Alkohol" gegeben. Ein generelles Alkoholverbot lehne er ab, das
würde ein allfälliges Problem nur aus der Kaserne heraus verlagern.
Bereits jetzt würden antialkoholische Getränke günstig angeboten und
es gebe eine Kooperation mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit.
Zu dem Volumen der Gegengeschäfte der Hubschrauber-Beschaffung
sagte Scheibner, man gehe davon aus, dass 200 Prozent des Kaufpreises
erzielt werden könnte, allerdings über einen Zeitraum von zehn bis 15
Jahren. Für die neun Black Hawk gelte es aus einem Zusatzbudget zum
Verteidigungsbudget 215 Mill. Euro zu berappen, für die drei
Transportflugzeuge Herkules 41 Mill. Euro, die aber im
Verteidigungsbudget enthalten seien.
Verteidigt wurde von Scheibner die "Chance 55", also das Angebot
zur Frühpension in seinem Ressort. Noch gebe es keine Zahlen. Der
Minister betonte generell, es sei sinnvoller, wenn jemand in
Frühpension gehe, als dass Leute zu 100 Prozent der Bezüge
beschäftigt würden, für die es eigentlich keine Verwendung mehr gebe.
Das Vorruhestandsmodell stelle daher eine "sinnvolle Einsparung" dar.
Dem Vorwurf der Opposition, man kriminalisiere seitens der FPÖ die
Frühpensionierungen bei Post, ÖBB und Telekom und mache in den
Ministerien Ähnliches, hielt Scheibner entgegen, bei der "Chance 55"
gebe es Freiwilligkeit. Mit ärztlichen Attests habe das wie in den
angesprochenen Unternehmen jedenfalls nichts zu tun.
Zum Thema Berufsheer hielt der Minister einmal mehr fest, er wolle
das Prinzip der Freiwilligkeit immer mehr in den Vordergrund stellen.
Beim derzeitigen System sei aber ein Abgehen von der allgemeinen
Wehrpflicht nicht möglich. Insgesamt pochte Scheibner in Hinblick auf
das europäische Verteidigungs- und Sicherheitssystem auf die
Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Österreich habe
in diesen Bereich in den vergangenen Jahren immer zu wenig
investiert. (APA)
Forum:
Ihre Meinung zählt.
Die Kommentare im Forum geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen,
den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen
(siehe ausführliche Forenregeln),
zu entfernen. Benutzer:innen können diesfalls keine Ansprüche stellen.
Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche
geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.