Aus der Staatspolizei wird ein Bundesamt

11. Juni 2002, 19:08
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Neuer Chef will Analyse verstärken

Wien - Der Staatspolizei steht wieder einmal eine kleine Reform bevor. Entwickelt hat das Konzept Gert Polli, der seit Montag auch Leiter dieser Gruppe ist - einstweilen noch interimistisch. Polli wurde im vergangenen September vom Heeresnachrichtenamt "abgeworben". In der Zentralstelle in Wien wird das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung entstehen. In den Bundesländern sollen die staatspolizeilichen Dienststellen zusammengeführt und in die Sicherheitsdirektionen integriert werden.

Das Konzept steht, allerdings sind noch Verhandlungen mit den Dienststellenausschüssen ausständig. Polli sieht aber gute Chancen, dass das Projekt wie vorgesehen verwirklicht wird. Der neue Stapo-Chef glaubt an eine Umsetzung noch in diesem Jahr. Polli möchte bei der Staatspolizei die analytische Komponente ausbauen und stärker an die Informationsbeschaffung und den Staatsschutz koppeln. Das sei eine Vorgabe des Innenministers und entspreche durchaus auch seinen eigenen Vorstellungen, betont Polli. (völ/DER STANDARD, Printausgabe, 12.6.2002)

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