Eine Million KubanerInnen bei Anti-Bush-Kundgebung

12. Juni 2002, 15:59
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US-Präsident beharrt auf Embargo

Havanna - Mehr als eine Million Kubaner sind am Mittwoch auf Geheiß von Staats- und Parteichef Fidel Castro auf die Straße gegangen, um gegen die Politik von US-Präsident George W. Bush zu demonstrieren. Mit den Massenaufmärschen in Havanna und anderen Städten der Insel sollte die Entschlossenheit der kommunistischen Führung unterstrichen werden, am bestehenden sozialistischen System in Kuba nichts zu verändern. Bush hatte in einer Rede zum 100. Unabhängigkeitstag Kubas am 20. Mai die Aufhebung des US-Embargos von freien Wahlen und marktwirtschaftlichen Reformen in Kuba abhängig gemacht.

Die landesweiten Demonstrationen stellen dan Abschluss einer Versammlung der Vertreter der kubanischen Massenorganisationen dar. Die Versammlung hatte eine Resolution beschlossen, derzufolge der Volkskongress bei seiner nächsten Sitzung die sozialistische Gesellschaftsordnung für "unantastbar" erklären soll. Diese ist zwar bereits in Artikel eins der kubanischen Verfassung festgeschrieben, der Volkskongress soll nun aber eine Ewigkeitsklausel hinzufügen.

Die Kundgebungen vom Mittwoch waren der Höhepunkt einer Serie von Massenaufmärschen, die Castro nach der Bush-Rede angeordnet hatte. Kurz vor der Bush-Rede hatte bereits der frühere US-Präsident Jimmy Carter Mitte Mai bei einem Besuch in Kuba demokratische Reformen auf der Karibik-Insel gefordert. Carter durfte unzensuriert im kubanischen Fernsehen sprechen.

Anders als Bush hatte sich Carter aber für eine Aufhebung des US-Embargos ohne Vorbedingungen ausgesprochen. Zwei Tage vor seiner Ankunft hatte eine Gruppe von Dissidenten 11.000 Unterschriften für ein Reformprojekt eingereicht. Die kubanische Führung hat seither deutlich gemacht, auf diese unter dem Namen "Projekt Varela" bekannt gewordene Initiative nicht eingehen zu wollen. (APA)

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