Herrenanzüge, Fruchtsäfte, Billiardtische

10. Juni 2002, 16:19
6 Postings

EU erhöht im Stahlstreit Druck auf USA

Luxemburg - Im Stahlstreit erhöht die EU jetzt den Druck auf die USA. Am Montag einigten sich die EU-Wirtschaftsminister in Luxemburg auf Strafzölle für US-Produkte als Vergeltung für die Ende März von Washington verhängten Zölle auf Stahlimporte aus Europa. Zugleich wurde der US-Administration aber Zeit bis Mitte Juli eingeräumt, um doch noch zu einem Ergebnis bei den Verhandlungen über Ausnahmen und Kompensationen zu kommen. Lediglich Dänemark meldete einen parlamentarischen Vorbehalt gegen die Einigung an.

Beschlossen wurden zwei vorläufige Listen mit Strafzöllen. Die kürzere Liste mit einem Zollwert von 378 Mill. Euro muss bis 18. Juni im Amtsblatt veröffentlicht werden, um die Fristen im WTO-Streitschlichtungsverfahren zu Stahl einzuhalten. Sie soll aber erst Mitte Juli in Kraft treten, falls die US-Regierung vorher keine Zugeständnisse macht.

Herrenanzüge, Fruchtsäfte und Billiardtische

Die EU-Strafzölle der kurzen Liste im Wert von 378 Mill. Euro sollen auf amerikanische Produkte wie Herrenanzüge, Fruchtsäfte, Gemüse, Billardtische und T-Shirts erhoben werden und bis zu 100 Prozent betragen. Die längere Liste soll erst 2003 gelten, falls die EU siegreich aus dem WTO-Verfahren hervorgeht. Den Schaden durch die US-Importzölle von bis zu 30 Prozent auf Stahlerzeugnisse beziffert die EU auf rund 2,4 Mrd. Euro.

Österreichische Stahlexporte sind von dem Stahlstreit nur geringfügig betroffen, wie der Sektionschef im Wirtschaftsministerium, Josef Mayer, in Luxemburg erläuterte. Wien konnte überdies erreichen, dass bestimmte Spezialstahlsorten von den Zöllen befreit werden. Aus österreichischer Sicht sollte die EU zwar den Druck auf die USA erhöhen, aber keinen "Automatismus" bei den Strafzöllen beschließen. Andernfalls komme es zu keiner Deeskalation.

EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy sagte nach dem Treffen, den USA müsse klar gemacht werden, dass der Rückgriff auf Schutzmaßnahmen für den heimischen Stahlsektor "seinen Preis" habe. Dieser Preis müsse ausgehandelt werden. Mit seinem Beschluss habe der Rat ein "Signal der vollständigen Solidarität" der Fünfzehn im Stahlstreit gesetzt. Dies sei aber nicht als Zeichen für eine weitere Eskalation, sondern für die Stärke der EU auszulegen. (APA)

LINK
EU
Share if you care.