Blauer Marsch durch Wüste Gobi

9. Juni 2002, 20:16
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Bonjour tristesse: Stimmung am Parteitag steht für Wegsuche der Ex-Erfolgspartei

Es war eine merkwürdige Stimmung, die den FPÖ-Parteitag am Sonntag dominierte: Einerseits bemühten sich die Hauptredner Susanne Riess-Passer und selbst Jörg Haider (für seine Verhältnisse und abgesehen von Ausfällen wie dem "Entsorgungsbeitrag für Gusenbauer") um nachgerade staatstragende Auftritte als Regierungspolitiker. Andererseits wollte sich keine rechte Stimmung und schon gar keine Euphorie einstellen. Und das lag nicht nur an der tristen Parteitagshalle.

Sicher, Riess-Passer hat wortgewaltig die Erfolge der Regierung aufgelistet, den politischen Gegner attackiert, den Koalitionspartner als schwächeren Teil kritisiert und den ach so bösen Medien die Schuld an möglichst allem, was nicht gut läuft, zugeschoben. Doch Aufbruchsstimmung unter den wirklich einfachen Parteimitgliedern hat sie damit nicht erzeugt - wie auch ihr Wahlergebnis als Parteichefin, das schlechter als zuletzt war, zeigte.

Zu sehr war die FPÖ daran gewöhnt, in der Opposition von Erfolg zu Erfolg zu eilen, als dass sie die anhaltenden Wahlniederlagen seit dem Regierungseintritt nicht irritieren würden. Zu sehr war die FPÖ daran gewöhnt, aus der Opposition heraus das Blaue vom Himmel zu versprechen, als dass die Erkenntnis, dass regieren auch mit Budgetzwängen und Kompromissen zu tun hat, sie nicht sehr ernüchtert hätte. Darüber kann auch der Triumph, gegen alle Widerstände in die Regierung gekommen zu sein, nicht mehr hinwegtrösten.

Keiner verkörpert diesen Widerspruch - die diebische Freude, die SPÖ aus der Regierung gedrängt zu haben, einerseits und andererseits das Bauchweh, in der Regierung auch nicht anders zu agieren als die viel geschmähten "Altparteien" - besser als Jörg Haider. Dennoch hat er sich, und das war eine wichtige Botschaft des Parteitages, durchgerungen, die FPÖ nicht vom Regierungskurs abzubringen.

Immer wieder hat er seit Februar 2000 mit dem Ende der Koalition gedroht - auf dem Parteitag tat er das nicht. Im Gegenteil: Er lobte seine Nachfolgerin Susanne Riess-Passer und auch die Arbeit der FPÖ-Minister. Und selbst er scheint sich schon mit einem Verlust bei den nächsten Wahlen abgefunden zu haben - denn mit 25 Prozent gab er als Wahlziel ein niedrigeres Ergebnis als bei der letzten Nationalratswahl aus, als die FPÖ 26,9 Prozent erreicht hatte. Diesen Preis scheint er bereit zu sein, für eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu zahlen.

Allerdings ist seine Zustimmung, die Riess-Passer vor einem noch schlechteren Wahlergebnis bewahrte, an Bedingungen geknüpft - und das war die zweite wichtige Botschaft des Parteitages: Die FPÖ habe, wie Haider es formulierte, "einiges am kleinen Mann gutzumachen". Kein Wunder, dass sich die Parteispitze aller ökonomischen Vernunft zum Trotz so darauf versteift, schon 2003 mit einer Steuerreform den "kleinen Mann" zu entlasten. Frei nach dem Motto: Das so genannte Nulldefizit, vor kurzem noch eine sakrosankte Quasireligion, ist sich schon 2002 nicht ausgegangen, ohnehin egal, wenn es sich 2003 gleich noch viel weniger ausgeht - Hauptsache, wir haben ein Wahlzuckerl anzubieten.

Auf dem Weg dorthin soll möglichst nichts irritieren. Nicht der Koalitionspartner ÖVP, der ob seinen Zweifeln an der Sinnhaftigkeit des Wahlzuckerls gleich einmal als Reformbremser abqualifiziert wurde. Und auch nicht Erinnerungen an gar nicht so ruhmreiche FPÖ-Taten wie die Spitzelaffäre - nicht anders ist zu erklären, dass Haider seine Klage gegen Josef Kleindienst im letzten Moment vor Prozessbeginn zurückgezogen hat. Gegen andere mögliche Irritationen hat Haider anzuwettern versucht - und, ohne Namen zu nennen, vor "Privilegien" in der eigenen Partei gewarnt.

Ob das reichen wird, bis zur Nationalratswahl wieder in Erfolgslaune zu kommen und den Kanzleranspruch zu mehr als einer Parteitagsansage zu machen, ist ungewiss. Genau das haben auch die Delegierten am Sonntag gespürt - und mit ihrer Stimmung ausgedrückt. (DER STANDARD, Print, 10.6.2002)

Eva Linsinger
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