Deutschland
Deutsche Antisemitismus-Debatte bekräftigt rechtsextreme Szene
Zuspruch für Möllemann bei NPD und DVU
Hamburg - Die von FDP-Bundesvizechef Jürgen Möllemann
ausgelöste Antisemitismus-Debatte hat nach Erkenntnissen des
nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes in Deutschland zu einer
Bekräftigung der rechtsextremistischen Szene geführt hat. Einem Bericht
der "Bild am Sonntag" zufolge verweisen die Landesverfassungsschützer
auf Veröffentlichungen von Parteien wie DVU und NPD, in denen
Möllemann großen Zuspruch erfährt. So heiße es in einer DVU-Schrift:
"Der FDP-Politiker Jürgen Möllemann hat mit seinen Äußerungen
offenbar zum Ausdruck gebracht, was große Teile des deutschen Volkes
denken, doch kaum zu sagen wagen."
Die innerparteiliche Kritik am FDP-Vorsitzenden in NRW nimmt
unterdessen vor der Bundesvorstandssitzung der Liberalen am Montag
zu. Der frühere FDP-Innenminister Gerhart Baum sagte der Zeitung:
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass Möllemann die Partei als
stellvertretender Vorsitzender noch glaubwürdig vertreten kann." Der
Bundesvorstand müsse nun über Konsequenzen entscheiden." (APA)