Iwanow: NATO-Osterweiterung kein Problem Russlands

8. Juni 2002, 16:33
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Scharping würdigt "konstruktive Haltung" Moskaus

Mainz - Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow sieht in der geplanten NATO-Osterweiterung kein Problem für sein Land. "Die NATO-Erweiterung ist ein Problem der NATO und nicht von Russland", sagte Iwanow am Samstag bei einem informellen Treffen mit dem deutschen Verteidigungsminister Rudolf Scharping in Mainz. Scharping nannte die Aussage ein Zeichen der "konstruktiven Haltung" Russlands.

Vor dem Gipfeltreffen der NATO-Staaten mit Russland Ende Mai bei Rom hatte ein Sprecher des russischen Außenministeriums die Osterweiterung als "klaren Fehler" bezeichnet, weil sie weder für die NATO noch für die neuen Mitglieder mehr Sicherheit bedeute. Die NATO berät derzeit über die Aufnahme von bis zu sieben einst kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas bei ihrer Tagung im November in Prag.

Iwanow sagte weiter, ein militärischer Konflikt zwischen Europa und Russland sei undenkbar geworden. Gefahren lägen heute außerhalb beider Territorien. Die größten Gefahren seien der Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, und beide lägen außerhalb von Europa und Russland. Bis auf Fragen ausschließlich militärischer Natur werde sich Russland künftig über die meisten Themen mit der NATO beraten.

Scharping fügte hinzu, die alten Ost-West-Konflikte seien "alle auf dem Müllhaufen der Geschichte" gelandet, wo sie auch hingehörten. Am Nachmittag wollten die beiden Verteidigungsminister über Fragen der bilateralen Zusammenarbeit und den Kaschmir-Konflikt zwischen Indien und Pakistan sprechen.

Bei dem Treffen in Italien hatten die Staats- und Regierungschefs der 19 NATO-Staaten und der russische Präsident Wladimir Putin ein Abkommen über einen neuen NATO-Russland-Rat unterzeichnet und eine neue Ära der Zusammenarbeit besiegelt. In dem Rat sollen beide Seiten über Themen wie Terrorismus-Bekämpfung, Rüstungskontrolle und Zivilschutz beraten und entscheiden. (APA/Reuters)

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    Sergej Iwanow

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