US-Superministerium: Alles Kino

7. Juni 2002, 19:16
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Ein Kommentar von Markus Bernath

Mit dem Terrorschlag vom 11. September haben die Männer von Al-Qa'ida Hollywood eingeholt. Neun Monate später holt George W. Bush zu einem Gegenschlag aus und nimmt für den angeblich größten Umbau der Regierung seit einem halben Jahrhundert offenbar Anleihe beim britischen Kino: Der US-Präsident kopiert den Filmklassiker "Brazil" und zieht eine Art "Ministerium zur Informationsbeschaffung" aus dem Hut. "Buttle" statt "Tuttle": Ein Druckfehler in einer Order des allgewaltigen Ministeriums befördert im Film einen unbescholtenen Bürger vom Leben zum Tod und bringt die Beamten in große Verlegenheit - sie wissen nicht, wohin sie die Kostenrückerstattung für das Verhör überweisen sollen.

Bushs neues Sicherheitsministerium kontrolliert alles: vom Gemüse, das über die Landesgrenzen gefahren wird und Krankheitserreger enthalten könnte, und der Aufenthaltsgenehmigung ausländischer Küchenhilfen über den E-Mail-Verkehr verdächtiger Gruppen in den US-Großstädten bis zum Katastrophenschutz bei Waldbrand und Überflutung. Die Konzentration so vieler Polizei- und Nachrichtendienste in der Hand eines Ministers mag die Europäer irritieren, für die US-Bürger macht sie nach dem Schock des 11. Septembers und den Pannen bei FBI und CIA zunächst Sinn.

Die Zentralisierung von Diensten und Informationen soll das Problem der Sicherheitsbehörden lösen. Das FBI habe eine Polizeikultur und sei zu schwach in der Analyse nachrichtendienstlicher Informationen, wussten die Kritiker während des "blame game" zwischen CIA und Bundespolizei in den vergangenen Wochen. Inkompetenz gesteht keine Behörde gern ein. Eitelkeiten und Machtansprüche werden den Aufbau eines US-Sicherheitsministeriums deshalb über Monate verlängern und am Ende eine Frage in den Vordergrund schieben - die demokratische Kontrolle von Bushs Superministerium. (DER STANDARD, Printausgabe, 8./9.6.2002)

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