Pique: Konfliktpotential muss reduziert werden

7. Juni 2002, 12:33
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ASEM-Treffen in Madrid: Themen sind Kaschmir, Nahost und illegale Immigration

Madrid - Der spanische Außenminister und EU-Ministerratspräsident Josep Pique hat auf dem ASEM-Treffen in Madrid Indien und Pakistan aufgefordert, das Konfliktpotenzial im Kaschmir-Konflikt zu reduzieren. Bei den Beratungen zwischen den Außenministern der EU und der ASEAN-Staaten werden die Teilnehmerstaaten am Freitag ihre tiefe Beunruhigung über einen möglichen Krieg zwischen Indien und Pakistan zum Ausdruck bringen und beide Seiten ausdrücklich zu Gesprächen am Verhandlungstisch auffordern, anstatt an der Grenze weiterhin Soldaten aufmarschieren zu lassen.

"Wir werden Pakistan heute auffordern, an der Grenze zu Indien keine Terroristen durchzulassen, und Indien soll die Bemühungen der pakistanischen Regierung honorieren", erklärte der EU-Ratspräsident gegenüber der APA. Wie der spanische Außenminister weiter erklärte, gehe es auf dem ASEM-Treffen jedoch nicht nur um den Kaschmir-Konflikt und eine mögliche Kriegsgefahr zwischen den beiden Nuklearmächten Indien und Pakistan, sondern auch um den Nahost-Konflikt, die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus sowie um legale und illegale Einwanderung.

"Die asiatischen Staaten und die Europäische Union stimmen vollkommen darüber ein, dass der Nahost-Konflikt zwischen Palästina und Israel nicht militärisch gelöst werden und nur die Errichtung eines eigenständigen Palästinenserstaates die Lösung ebnen kann", so Josep Pique kurz vor der Eröffnung der ASEM-Konferenz zur APA. Weiters betonte Pique die Notwendigkeit einer baldigen internationalen Friedenskonferenz und unterstrich die Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die internationale Gemeinschaft, damit sie rasch mit der Wiederherstellung der Infrastruktur beginnen und ihre Regierungsfähigkeit wiedererlangen könne.

Abkommen über illegale Einwanderung

Einen besonderen Schwerpunkt bei dem Treffen wird auch die illegale Immigration bilden. Laut Pique werden nochmals Gespräche über mögliche Erleichterungen bei der Rückführung illegaler, asiatischer Immigranten geführt. Noch vor wenigen Wochen war eine Einigung zwischen der EU und den asiatischen Staaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung ergebnislos verlaufen. Das zweitägige Treffen zwischen den EU-Innenministern und Vertretern der so genannten asiatischen Tigerstaaten auf Lanzarote ging lediglich mit einer Erklärung zu Ende, wonach man sich in diesen Fragen demnächst näher kommen wolle.

Die EU wollte die asiatischen Staaten dazu bringen, ein Abkommen über die Erleichterung der Rückführung von illegalen Einwanderern sowie über eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Menschenschmuggels zu unterzeichnen. Der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN gehören Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, sowie Kambodscha, Laos und Burma an. In der ASEM-Gruppe sind ferner auch Japan, Südkorea und die Volksrepublik China dabei. (APA)

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    Der spanische Außenminister und EU-Ministerratspräsident Josep Pique

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